Urteile zu § 71 MarkenG – Seite 39

Markengesetz

2.111 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 71 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.111 Entscheidungen

BPatG 33. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "Unterschriftsmangel II"

zur schriftlichen Ausfertigung eines Beschlusses des … · Nachholung der Unterschrift oder der Anbringung des …

Marken- und Patentrecht
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 7
Markenbeschwerdeverfahren – "Ruhrstadion"

Stadionname · betrieblicher Herkunftshinweis · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss LS zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"POST II" · zum Nachweis der markenmäßigen Benutzung · Verwendung einer Wortmarke am und im Geschäftslokal · firmenmäßige und markenmäßige Benutzung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"POST II" · zum Nachweis der markenmäßigen Benutzung · Verwendung einer Wortmarke am und im Geschäftslokal · firmenmäßige und markenmäßige Benutzung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss LS zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"POST II" · zum Nachweis der markenmäßigen Benutzung · Verwendung einer Wortmarke am und im Geschäftslokal · firmenmäßige und markenmäßige Benutzung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss LS zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"POST II" · zum Nachweis der markenmäßigen Benutzung · Verwendung einer Wortmarke am und im Geschäftslokal · firmenmäßige und markenmäßige Benutzung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"POST II" · zum Nachweis der markenmäßigen Benutzung · Verwendung einer Wortmarke am und im Geschäftslokal · firmenmäßige und markenmäßige Benutzung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 12
Markenbeschwerdeverfahren – "Sunspice/Sun"

unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr -

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss LS zitiert von 5
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"POST II" · zum Nachweis der markenmäßigen Benutzung · Verwendung einer Wortmarke am und im Geschäftslokal · firmenmäßige und markenmäßige Benutzung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Pornotube" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine Bösgläubigkeit

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren "ACRIVISC"

zur Dienstanweisung für die Annahmestelle des Deutschen … · Löschungsantrag ist rechtzeitig beim DPMA eingegangen · Rückerstattung der Beschwerdegebühr · keine Zurückverweisung an das DPMA

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Anhängeetikett (dreidimensionale Marke)" · keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · Rückzahlung einer Beschwerdegebühr bei unterlassener …

Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Saluslogist/SALUS (Gemeinschaftsmarke)"

Waren– und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine selbständig kennzeichnende Stellung des …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "PUR²GO (Wort-Bild-Marke)/PUR 2"

zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität · zur Kennzeichnungskraft · keine schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Pur2Go/PUR 2"

zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität · zur Kennzeichnungskraft · keine schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "Die XXXXXL

Erlebniswelt (Wort-Bild-Marke)/XXXL (deutsche Marke)/XXXL … · teilweise Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Bionic"

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 33. Senat Beschluss zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – Kostenfestsetzung im Löschungsverfahren

Begründetheit der Kostengrundentscheidung wird im … · zum Regelgegenstandswert in Löschungsverfahren · zum Interesse der Allgemeinheit an der Markenlöschung · Beauftragung des Verfahrensbevollmächtigten nach dem 1. …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat Beschluss zitiert von 5
Markenbeschwerdeverfahren – Kostenfestsetzung im Löschungsverfahren

Begründetheit der Kostengrundentscheidung wird im … · zum Regelgegenstandswert in Löschungsverfahren · zum Interesse der Allgemeinheit an der Markenlöschung · Beauftragung des Verfahrensbevollmächtigten nach dem 1. …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen