Urteile zu § 71 MarkenG – Seite 40

"Absolut Berlin" · keine Unterscheidungskraft

Ausspruch erfolgt auf Antrag · Rechtschutzinteresse besteht · Zulassung der Rechtsbeschwerde

"Thermoroll" · keine Bösgläubigkeit

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

unterstellte rechtserhaltende Benutzung · normale Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

registerrechtliches Massenverfahren · keine Durchführung einer Beweisaufnahme und keine … · bei begründeten Zweifeln an einem Abschluss eines … · Antragstellerin bleibt der Klageweg vor dem zuständigen …

registerrechtliches Massenverfahren · keine Durchführung einer Beweisaufnahme und keine … · bei begründeten Zweifeln an einem Abschluss eines … · Antragstellerin bleibt der Klageweg vor dem zuständigen …

registerrechtliches Massenverfahren · keine Durchführung einer Beweisaufnahme und keine … · bei begründeten Zweifeln an einem Abschluss eines … · Antragstellerin bleibt der Klageweg vor dem zuständigen …

"Apfel (Bildmarke)" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

"Apfel (Bildmarke)" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

bloße andere rechtliche Beurteilung · zur Festsetzung des Gegenstandswerts

"Cali Nails (Wort-Bildmarke)" · keine Bösgläubigkeit

Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

zur Kennzeichnungskraft · Einrede der Nichtbenutzung · Anwendung der erweiterten Minimallösung · Warenähnlichkeit

zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedanklich Verbindung

zur Kennzeichnungskraft · mögliche Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

allenfalls geringe Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · begriffliche Ähnlichkeit · Neutralisierung durch klangliche und schriftbildliche … · keine Verwechslungsgefahr

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

"all natural natürliche Aromen natürliche Farben … · keine Unterscheidungskraft

Erhebung der Einrede der Nichtbenutzung im … · fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · Zurückweisung des Widerspruchs

Einrede der Nichtbenutzung · zur Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

"omega-fit" · fehlende Feststellung eines absoluten Schutzhindernisses …

"IGEL PLUS/PLUS (Wort-Bild-Marke)" · Ausführungen zu Kostenentscheidungen: Möglichkeit der … · Kostenauferlegung aus Gründen der Billigkeit zu Lasten … · zum schuldhaften Verstoß gegen die prozessuale …

"REISE plus (Wort-Bild-Marke)/Plus (Wort-Bild-Marke)" · Ausführungen zu Kostenentscheidungen: Möglichkeit der … · Kostenauferlegung aus Gründen der Billigkeit zu Lasten … · zum schuldhaften Verstoß gegen die prozessuale …

"Limit Plus/Plus (Wort-Bild-Marke)" · Ausführungen zu Kostenentscheidungen: Möglichkeit der … · Kostenauferlegung aus Gründen der Billigkeit zu Lasten … · zum schuldhaften Verstoß gegen die prozessuale …

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

"Plus 2/Plus (Wort-Bild-Marke)" · Ausführungen zu Kostenentscheidungen: Möglichkeit der … · Kostenauferlegung aus Gründen der Billigkeit zu Lasten … · zum schuldhaften Verstoß gegen die prozessuale …

zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · kollisionsbegründende Stellung eines Markenbestandteils · klangliche Ähnlichkeit wird durch Sinngehalt der …

"Z.plus/Plus (Wort-Bild-Marke)" · Ausführungen zu Kostenentscheidungen: Möglichkeit der … · Kostenauferlegung aus Gründen der Billigkeit zu Lasten … · zum schuldhaften Verstoß gegen die prozessuale …

Zurückweisung der Beschwerde aufgrund fehlender … · zur Kostenauferlegung

teilweise begriffliche Verwechslungsgefahr · zur Kennzeichnungkraft -

"Gelbe Seiten" · offensichtliche Unzulässigkeit und Unbegründetheit der … · zur Kostenentscheidung

unterstellte rechtserhaltende Benutzung · teilweise Warenidentität · keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr

"akustilon" · Mitteilung und Unterrichtung nach § 53 Abs. 4 MarkenG … · Gegenstand eines entsprechenden Rechtsmittelverfahrens ist … · Verfallslöschungsantrag ist darauf gestützt, dass der …

Unterscheidungskraft

keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr

keine gesteigerte Kennzeichnungskraft durch überragende … · keine Verwechslungsgefahr in klanglicher und …

keine gesteigerte Kennzeichnungskraft durch überragende … · keine Verwechslungsgefahr in klanglicher und …

keine Verwechslungsgefahr mangels Waren- bzw. …

zu Gesprächsbezeichnungen als Herkunftshinweis · Unterscheidungskraft auch für Dienstleistungen, die sich … · zur Unterscheidungskraft von Etablissementbezeichnungen

"Das segelnde Klassenzimmer" · keine Unterscheidungskraft

"Innenweltreisen" · Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

"Physio-Fit" · zur Antragsbefugnis · Antragsgegner kann in der Person des Antragstellers … · keine Unterscheidungskraft

schriftbildliche Verwechslungsgefahr -

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

keine Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · vorrangig optische Wahrnehmung von im Internet … · deutlicher semantischer Unterschied der Marken

Warenidentität · hohe Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

zur Beschwerdeberechtigung · Beschwerdeführer muss in seinem berechtigten Interesse … · Ergänzung der Zutaten · Änderung der Spezifikation