Urteile zu § 71 MarkenG – Seite 41

zu den beteiligten Verkehrskreisen · Durchschnittsverbraucher · Fachpublikum · zur Kennzeichnungskraft

"webadvocat" · keine Unterscheidungskraft für einen Teil der …

"Miss Tuning" –Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · zur Kostenentscheidung

"Neue Post (Wort-Bild-Marke)" · grafische Ausgestaltung führt umso eher zur …

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität und … · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr vor dem Hintergrund der … · kein gedankliches In-Verbindung-Bringen

Warenähnlichkeit · Markenidentität · Verwechslungsgefahr

Warenidentität und -ähnlichkeit · schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr · Phantasiebegriffe

keine Unterscheidungskraft

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · Verwechslungsgefahr

Antrag auf Eintragung einer geographischen Angabe · zu einzelnen Tatbestands-Voraussetzungen der VO (EG) … · genaue Definition des ‚geografischen Gebiets’ erforderlich · ‚Ansehen’: Nachweis einer konkreten Qualitätserwartung des …

Aufnahme der Widerspruchsmarke in angegriffener Marke führt … · Maßgeblichkeit des Gesamteindrucks · keine Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · unmittelbare Verwechslungsgefahr

rechtserhaltende Benutzung · keine Dienstleistungsähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr

grafische werbeübliche Verfremdung stellt keine Veränderung …

Verbot der Schlechterstellung gilt nicht in Fällen einer … · Möglichkeit der Erhebung des Widerspruchs nur aus einer …

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung …

Warenähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem … · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

"PLASMA Compact" · zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens einer Entscheidung im … · vor Wirksamwerden eingereichter Schriftsatz, der die Sach … · Beschluss ergeht über nicht verfahrensgegenständlichen …

Einrede der Nichtbenutzung · zur Benutzungsform · zur Kennzeichnungskraft · Warenähnlichkeit

teilweise Verwechslungsgefahr -

zur Einrede der Nichtbenutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und –ähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · keine Verwechslungsgefahr

keine Unterscheidungskraft

"mobiLOTTO" · Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

keine schriftbildliche, klangliche oder gedankliche … · zur Steigerung der Kennzeichnungskraft -

Unterscheidungskraft und kein Freihaltungsbedürfnis für …

enge Dienstleistungsähnlichkeit und -identität · Prägung durch Wortbestandteil · klangliche Verwechslungsgefahr

unmittelbare klangliche und schriftbildliche … · zur rechtserhaltenden Auslandsbenutzung · abweichende Benutzungsform -

zur Kennzeichnungskraft · teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität und … · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · grds. keine Ähnlichkeit von Dienstleistungen mit den zu … · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur rechtserhaltenden Benutzung · keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und –ähnlichkeit

Warenähnlichkeit -

Warenidentität und -ähnlichkeit · keine schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

keine klangbildliche und schriftbildliche …

unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr -

"Gelbe Seiten" · zur Ausschlussfrist für den Löschungsantrag · abstrakte Unterscheidungseignung · Markenfähigkeit

Personennamen unterliegen Prüfung auf absolute … · Name eines Wissenschaftlers ist nicht automatisch … · Schulbezeichnungen mit einem Namen einer lebenden oder … · nur Namen historischer Personen, die Teil des der …

"TOMATIS-Institut" · keine Unterscheidungskraft

zur Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · teilweise Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

"TOMATIS-Methode" · keine Unterscheidungskraft

zur rechtserhaltenden Benutzung · keine Änderung des kennzeichnenden Charakters einer … · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Rückgängigmachung der Umschreibung einer Marke · kein ausreichender Nachweis der Rechtsnachfolge · Verfahrensfehler der Versagung des rechtlichen Gehörs · bei einer gerichtlichen Entscheidung wäre ein …

Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr

zur rechtserhaltenden Benutzung · für Einzelprodukte wurden andere Marken eingesetzt · Verwendung der Widerspruchsmarke nur als … · Widerspruchsmarke muss auch als Kennzeichnung der Waren …

Schutz durch Markeneintragung unterliegt keinen engeren … · zum Eintragungshindernis nach § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG · allgemeines Verbot muss alle Verwendungsformen einer Marke … · keine Anstößigkeit oder Diskriminierung

"Signalblau und Silber (konturlose Farbmarke)" · Kostenentscheidung der Markenabteilung · Ermessensentscheidung · keine besonderen Umstände für Abweichen vom Kostengrundsatz

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung