Urteile zu § 83 MarkenG – Seite 4

Markengesetz

667 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 83 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

667 Entscheidungen

BPatG 27. Senat Beschluss LS zitiert von 5
Markenbeschwerdeverfahren – "LAUSDEANDL"

Dialektausdruck · zur Ermittlung der Verbreitung des Dialekts in der … · zur Amtsermittlung des DPMA · zur Ermittlung der Kennzeichengewohnheiten

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – "YO/YOOFOOD"

jüngeres Einwortzeichen "YOOFOOD" enthält beschreibendes … · symmetrische Anordnung der Vokale · Wahrnehmung als eingliedriges Zeichen · Frage der Prägung des Gesamteindrucks stellt sich nicht

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"элитнaᴙ (Wort-Bild-Marke)" · keine beschreibende Angabe · kein Freihaltungsbedürfnis · keine bösgläubige Markenanmeldung

Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "GlamHair"

fehlende Unterscheidungskraft · zur Anregung der Einholung eines Sachverständigengutachtens · Erfordernis von Indizien

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "10 Freunde/11 FREUNDE"

Einrede mangelnder Benutzung · Anwendung der erweiterten Minimallösung · zur Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 1
Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung

Markenbeschwerdeverfahren · "Hello Cupcake/HELLO (Unionsmarke)/HELLO (Unionsmarke)" · teilweise Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft

Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "P PJURI (Wort-Bild-Marke)/pjur"

keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung · zur Kennzeichnungskraft · beschränkter Schutzumfang wegen beschreibenden Anklangs

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"JAZZ IN DEN MINISTERGÄRTEN (Wort-Bild-Marke)" · Kostenentscheidung · bösgläubige Markenanmeldung · Behinderungsabsicht

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"POSTMAXX" · keine übliche Bezeichnung · keine unmittelbar beschreibende Angabe · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss LS zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – "Kasap"

zur Prüfung der konkreten Unterscheidungskraft eines … · Berücksichtigung unterschiedlicher inländischer Sprachkreise · Prüfung in Bezug auf handelsübliche Lebensmittel und … · auch das Verständnis türkischsprachiger Verbraucher ist …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "rockamora"

Wiedereinsetzung in die versäumte Frist zur Zahlung der … · bei Versäumung beider Fristen zur zuschlagsfreien und zur …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – "INJEKT/INJEX"

der Schutz einer eingetragenen Marke, die sich an einen …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss LS zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – "INJEKT/INJEX"

der Schutz einer eingetragenen Marke, die sich an einen …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Trust Me"

fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BGH I. Zivilsenat Beschluss LS
Zurückweisung einer Markenanmeldung

Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss … · Feststellung der Geltung einer Beschwerde als nicht …

Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde verworfen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "CITI-PARK (Wort-Bild-Marke)/CITI"

Einrede mangelnder Benutzung · Glaubhaftmachung der Benutzung · abweichende Benutzungsform · keine Änderung des kennzeichnenden Charakters der Marke …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "CITI-PARK/CITI"

Einrede mangelnder Benutzung · Glaubhaftmachung der Benutzung · abweichende Benutzungsform · keine Änderung des kennzeichnenden Charakters der Marke …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben