"Zamek SUPPE" · zur Zulässigkeit und Statthaftigkeit der Beschwerde · Vermutung der Rechtsinhaberschaft durch Eintragung im … · Rechtsübergang
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 94 MarkenG – Seite 2
Markengesetz
64 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 94 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
64 Entscheidungen
"Zamek biofarm" · zur Zulässigkeit und Statthaftigkeit der Beschwerde · Vermutung der Rechtsinhaberschaft durch Eintragung im … · Rechtsübergang
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Zamek Party Dippers" · zur Zulässigkeit und Statthaftigkeit der Beschwerde · Vermutung der Rechtsinhaberschaft durch Eintragung im … · Rechtsübergang
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"DEUTSCHER FEINSCHMECKER CLUB (Wort-Bild-Marke) /DER … · Verschulden der Beschwerdeführerin und ihrer … · Fehlen einer zuverlässigen Ausgangskontrolle · keine Wiedereinsetzung
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Beschwerde gegen Kostenfestsetzungsbeschluss · "Funktionelle Zuständigkeit in Bezug auf die Entscheidung … · Zuständigkeit des Beschwerdesenats
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
"Schwimmbad-Isolierbaustein (Warenformmarke)" · die positive Schutzfähigkeitsbeurteilung und -entscheidung … · keine Berücksichtigung von Vertrauensschutzerwägungen im … · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Zamek SACHSENGOLD" · Beschwerde gegen die Feststellung des Löschungswiderspruchs · zur Zulässigkeit und Statthaftigkeit · Vermutung der Rechtsinhaberschaft durch Eintragung im …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Zamek" · Beschwerde gegen die Feststellung des Löschungswiderspruchs · zur Zulässigkeit und Statthaftigkeit · Vermutung der Rechtsinhaberschaft durch Eintragung im …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Antrag auf teilweise Schutzentziehung wegen Verfalls · keine wirksame Zustellung der Unterrichtung über die … · Aufgabe zur Post · Zugangsvermutung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
" MELIFLOR (IR-Marke)" · fehlende Einlegung des Widerspruchs gegen den Antrag auf … · keine automatische Rechtsfolge der Schutzentziehung · Erforderlichkeit der förmlichen Beschlussfassung durch …
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
unwirksame Zustellung durch Aufgabe zur Post · Notwendigkeit eines Inlandsvertreters
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Anwendbarkeit des Informationsfreiheitsgesetzes auf die … · Erforderlichkeit der Glaubhaftmachung eines berechtigten …
Gewerblicher Rechtsschutz
Antrag auf Schutzentziehung wegen Verfalls · zur wirksamen Zustellung der Unterrichtung über die … · Voraussetzungen der Zustellung im Ausland durch Aufgabe zur … · Verweis auf Klageweg nach § 55 MarkenG
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Antrag auf Schutzentziehung wegen Verfalls · keine Pflicht zur ständigen Bestellung eines …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben