Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 119 ZPO
Zivilprozessordnung
1.066 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 119 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.066 Entscheidungen
Erster Abschnitt der ärztlichen Prüfung
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Rechtsschutzbedürfnis für die Beschwerde des Jobcenters bei … · Grundsicherungsgeld · Unterkunft und Heizung · Umzug ohne Zusicherung
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Familienrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Familienrecht
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Verfahrenskostenhilfe · Unterhaltsrückstände · Unterhaltspflicht · UVG · Familiengericht
Familienrecht Abgeändert
Strafrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
analoge Anwendung von § 80 Abs. 7 Satz 2 VwGO · Wirksamkeit der Erklärung des BMI zur Ungültigkeit und zum …
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
in der Erklärung enthaltener Vorbehalt · Bescheidungsanspruch
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Persönliches Budget · 24-Stunden-Betreuung im Arbeitgebermodell in eigener Wohnung · Budgetneutralität · geringere Marktmacht von Einzelpersonen im Wettbewerb um …
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
vermeidbarer Rechtsirrtum
Verwaltungsrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Prozesskostenhilfeantrag des Berufungsbeklagten · Ablehnung · falscher Sachvortrag
Sozialrecht
Erteilung von Visa im Wege einer einstweiligen Anordnung
Verwaltungsrecht
Familienrecht
Familienrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Hilfebedürftigkeit · Geltendmachung von Zweifeln an der Hilfebedürftigkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht
Familienrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht Revision verworfen
Arbeitsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
orthopädische Maßschuhe
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen