Europarecht – Entscheidungen 2011 – Seite 12

Operationelles Programm für das Ziel 1 [1994-1999] "Zugänge … · Delegation von Unterstützungsaufgaben durch die Kommission … · Berufsgeheimnis · Satz der finanziellen Berichtigung

Inländische Abgaben · Art. 110 AEUV · Umweltsteuer, die bei der Erstzulassung von Kraftfahrzeugen …

Markt für Butadienkautschuk und … · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Zurechnung des rechtswidrigen Verhaltens · Einheitliche Zuwiderhandlung

Inländische Abgaben · Art. 110 AEUV · Umweltsteuer, die bei der Erstzulassung von Kraftfahrzeugen …

Inländische Abgaben · Art. 110 AEUV · Umweltsteuer, die bei der Erstzulassung von Kraftfahrzeugen …

Markt für die Montage und Wartung von Aufzügen und … · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Manipulation von Ausschreibungen · Aufteilung der Märkte

Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

Verordnung (EG) Nr. 469/2009 · Art. 3 · Bedingungen für die Erteilung des Zertifikats · Begriff ‚durch ein in Kraft befindliches Grundpatent …

Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke GLÄNSA · Ältere Gemeinschaftswortmarke GLANZ · Relative Eintragungshindernisse · Verwechslungsgefahr

Markt für Projekte im Bereich gasisolierter Schaltanlagen · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Aufteilung des Markts · Nachweis der Zuwiderhandlung

Von der gemeinschaftlichen Finanzierung ausgeschlossene … · Kulturpflanzen

Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke ‚TOP CRAFT‘ · Ältere nationale Bildmarken ‚Krafft‘ · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr

Markt für Projekte im Bereich gasisolierter Schaltanlagen · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Aufteilung des Marktes · Verteidigungsrechte

Entscheidung der Kommission, mit der eine Geldbuße verhängt … · Bankbürgschaft · Antrag auf Aussetzung des Vollzugs · Finanzieller Schaden

Feilbieten von Markenprodukten auf einem für Verbraucher in … · Entfernen der Verpackung von diesen Waren · Richtlinie 89/104/EWG · Verordnung (EG) Nr. 40/94

Markt für Projekte im Bereich gasisolierter Schaltanlagen · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Aufteilung des Marktes · Verteidigungsrechte

Markt für Projekte im Bereich gasisolierter Schaltanlagen · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Aufteilung des Marktes · Verteidigungsrechte

Anschlussrechtsmittel · Mobbing · Art. 12a des Statuts · Mitteilung zum Vorgehen bei Mobbing in der Kommission

Umweltsteuer, die bei der Erstzulassung von Kraftfahrzeugen …

Absolute Eintragungshindernisse · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 · Beschreibende Marke

Auslegung und Anwendung von Art. 12 Nr. 4 Buchst. a und … · Anspruch der abgeordneten Lehrer auf die gleichen … · Ausschluss bestimmter vom Vereinigten Königreich zu den … · Unvereinbarkeit mit Art. 12 Nr. 4 Buchst. a und Art. 25 Nr. …

Nationale Regelung, die vor dem Beitritt der Republik … · Vereinbarkeit einer solchen Regelung mit dem im …

Art. 1 Abs. 3 Buchst. b · Richtlinie 92/13/EWG · Art. 2d Abs. 1 Buchst. b · Begriff der ‚Dienstleistungskonzession‘

Betriebsprämienregelung · Zahlungsansprüche aus der nationalen Reserve · Voraussetzungen für die Gewährung · Betriebsinhaber, die eine landwirtschaftliche Tätigkeit …

Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub · Erlöschen des Anspruchs auf den aus Krankheitsgründen nicht …

Fehlendes individuelles Betroffensein · Unzulässigkeit

Auslegung von Art. 11 Abs. 1, Art. 13 Abs. 1 bis 3 sowie … · Grundsatz der Erschöpfung des gemeinschaftlichen … · Lizenzvertrag · Verletzungsklage gegen einen Dritten

Verordnung [EG] Nr. 1049/2001 · Reserveliste eines allgemeinen Auswahlverfahrens und … · Verweigerung des Zugangs · Ausnahme betreffend den Schutz der Privatsphäre und der …

Fehlende Unterscheidungskraft · Wortzeichen "ROI ANALYZER

Diskriminierung wegen der Zugehörigkeit zu einer … · Voraussetzungen für die Erstattung des erlittenen Schadens · Richtlinien 2000/43/EG und 2000/78/EG · Unanwendbarkeit

Beeinflussung des Kurses in der Weise, dass ein anormales …

Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Keine durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c und Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. …

Form einer Uhr mit gezahntem Rand · Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

Absolute Eintragungshindernisse · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. … · Begründungspflicht

Art. 52 Abs. 2 Buchst. a · Gemeinschaftswortmarke ELIO FIORUCCI · Antrag auf Nichtigerklärung, der auf ein Namensrecht gemäß … · Kontrolle der vom Gericht vorgenommenen Auslegung und …

Genehmigung für das Inverkehrbringen · Versagung der Anerkennung als neuer Wirkstoff · Nicht anfechtbare Handlung · Unzulässigkeit

Entzug der vom Wohnsitzmitgliedstaat erteilten inländischen … · Ablehnung der Anerkennung durch den Wohnsitzmitgliedstaat · Notwendigkeit, bei Ausstellung eines Führerscheins für …

Absolute Eintragungshindernisse · Fehlende Unterscheidungskraft · Keine durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. …

Art. 10 Abs. 3 · Entscheidung, mit der eine Auskunftserteilung angeordnet … · Anfechtbare Handlung im Sinne von Art. 263 AEUV

Unzulässigkeit · Schadensersatzklage · Kausalzusammenhang · Schaden

Verordnung (EG) Nr. 615/98 · Art. 5 Abs. 3 · Ausfuhrerstattungen · Schutz von Rindern beim Eisenbahntransport

Art. 49 EG · Beschränkung der Dienstleistungsfreiheit · Zwingende Gründe des Allgemeininteresses · Ziele der Bekämpfung von Spielsucht und betrügerischen und …

Richtlinie 2005/29/CE · Pratiques commerciales déloyales · Réglementation nationale interdisant les annonces de …

Offensichtliche Unzulässigkeit · Schadensersatzklage · Kausalzusammenhang · Klage, der offensichtlich jede rechtliche Grundlage fehlt

Pflegekasse

Freier Dienstleistungsverkehr · Nationale Regelung, mit der eine Reihe von Anforderungen an … · Ungerechtfertigte Beschränkungen

Offensichtliche Unzulässigkeit · Schadensersatzklage · Kausalzusammenhang · Klage, der offensichtlich jede rechtliche Grundlage fehlt

Öffentlicher Verleih · Vergütung der Urheber · Angemessene Vergütung

Bescheinigung über die tatsächlich gezahlte … · Vermeidung der Doppelbesteuerung von Dividenden · Steuergutschrift bei von inländischen Gesellschaften … · Erforderliche Nachweise über die anrechenbare ausländische …