Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH-Entscheidungen im März 2011 – Seite 3
Bundesgerichtshof
197 Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom März 2011: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
197 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz
Doppelte Strafrahmenminderung bei Provokation und …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Formwirksamkeit einer Sorgeerklärung · familiengerichtliche Überprüfung eines … · verfahrensfehlerhafte Entpflichtung des alten und …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulässigkeit der Kooperation mit einem Gewerbetreibenden …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Bindung des Gerichts an den Vorschlag des Betroffenen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verständigung über bandenmäßige Begehung · Erfordernis einer Verfahrensrüge bezüglich eines Verstoßes …
Strafrecht Revision verworfen
Voraussetzung der Inbetriebnahme einer Stromerzeugungsanlage
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Mutwilligkeit bei voraussichtlich unterbleibender Abgabe …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Verfahrensverzögerung durch Vorlageverfahren
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beginn der Einwendungsfrist · formelle Anforderungen
Miet- und Kaufrecht
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Ansetzen zur Tatbestandsverwirklichung durch das Anbringen …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rüge der nicht ordnungsgemäßen Einführung von Urkunden · Selbstleseverfahren
Strafrecht Revision verworfen
Erörterung der Härtefallregelung bei Anordnung des Verfalls
Strafrecht Revision verworfen
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zurechnung der Kenntnis der anspruchsbegründenden Umstände …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafbarkeit der Vortäuschung einer Zugehörigkeit zu den …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die tatrichterlichen Feststellungen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kenntnis des zuständigen Sachbearbeiters
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Herbeiführung eines Vermögensverlustes großen Ausmaßes
Strafrecht Abgeändert
Persönliche Beziehung zum Mitglied einer in ähnlichen …
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Strafrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zeitpunkt der Pflicht zur Herausgabe der Hälfte eines …
Insolvenzrecht Aufgehoben
Überraschungsentscheidung des Berufungsgerichts zu …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Gebührenrechtliche Gegenstände bei mehreren Drittschuldnern · Additionsverbot bei wirtschaftlicher Identität
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zulässigkeit der Pfändung in eigene Schuld · Einziehung der gepfändeten Forderung durch Erklärung der …
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Wertungsfehler bei der Bemessung der Einzelstrafen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Berücksichtigung der Steuererstattungsansprüche der Masse …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Antrag zurückgewiesen
Verzögerung der Briefzustellung durch privaten … · Hinweispflicht des Gerichts auf Ergänzungsbedürftigkeit des …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Fristversäumung nach Erledigungsvermerk in der Handakte des …
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Mitglied von "Al Qaida"
Strafrecht
Erstattungsfähigkeit der Rechtsanwaltskosten für die …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Mindestanforderungen an die Urteilsgründe bei einer …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen