EuG-Entscheidungen im Juli 2011

Auskunftsverlangen · Art. 18 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1/2003 · Antrag auf Aussetzung des Vollzugs · Fehlende Dringlichkeit

Auskunftsverlangen · Art. 18 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1/2003 · Antrag auf einstweilige Anordnung · Dringlichkeit

Auskunftsverlangen · Art. 18 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1/2003 · Antrag auf einstweilige Anordnung · Dringlichkeit

Auskunftsverlangen · Art. 18 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1/2003 · Antrag auf Aussetzung des Vollzugs · Fehlende Dringlichkeit

Kontrollbefugnis der Kommission · Offenkundig qualifizierter Verstoß gegen eine Rechtsnorm … · Klage, der offensichtlich jede rechtliche Grundlage fehlt

Beschluss der Kommission, mit dem eine Geldbuße verhängt … · Bankgarantie · Antrag auf Aussetzung des Vollzugs · Finanzieller Schaden

Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke ERGO · Ältere Gemeinschaftswortmarke URGO · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr

Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke ERGO Group · Ältere Gemeinschaftswortmarke URGO · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr

Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke GOOD LIFE · Ältere nationale Wortmarke GOOD LIFE · Ernsthafte Benutzung der älteren Marke · Sorgfaltspflicht

Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke OFTAL CUSI · Ältere Gemeinschaftswortmarke Ophtal · Relatives Eintragungshindernis · Fehlende Verwechslungsgefahr

Wasserstoffperoxid und Natriumperborat · Entscheidung, mir der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Zurechenbarkeit der Zuwiderhandlung · Begründungspflicht

Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke ZUFAL · Ältere Gemeinschaftswortmarke ZURCAL · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr

Wasserstoffperoxid und Natriumperborat · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Zurechenbarkeit der Zuwiderhandlung · Verteidigungsrechte

Restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und … · Einfrieren von Geldern · Antrag auf Aussetzung des Vollzugs und einstweilige … · Fehlende Dringlichkeit

Angesichts der Lage in Côte d’Ivoire erlassene restriktive … · Nichtigkeitsklage · Klagefrist · Verspätung

Markt für Butadienkautschuk und … · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Beteiligung am Kartell · Zurechenbarkeit der Zuwiderhandlung

Markt für Butadienkautschuk und … · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Zurechenbarkeit der Zuwiderhandlung · Geldbußen

Markt für Butadienkautschuk und … · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Zurechenbarkeit der Zuwiderhandlung · Geldbußen

Markt für die Montage und Wartung von Aufzügen und … · Entscheidung, mit der ein Verstoß gegen Art. 81 EG … · Manipulation bei Ausschreibungen · Aufteilung der Märkte

Markt für Butadienkautschuk und … · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Zurechenbarkeit der Zuwiderhandlung · Geldbußen

Angesichts der Lage in Côte d’Ivoire erlassene restriktive … · Nichtigkeitsklage · Klagefrist · Verspätung

Markt für Butadienkautschuk und … · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Beteiligung am Kartell · Zurechnung des rechtswidrigen Verhaltens

Markt für die Montage und Wartung von Aufzügen und … · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Manipulation bei Ausschreibungen · Aufteilung der Märkte

Angesichts der Lage in Côte d’Ivoire erlassene restriktive … · Nichtigkeitsklage · Klagefrist · Verspätung

Markt für die Montage und Wartung von Aufzügen und … · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Manipulation bei Ausschreibungen · Aufteilung der Märkte

Markt für Butadienkautschuk und … · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Beteiligung am Kartell · Zurechnung des rechtswidrigen Verhaltens

Angesichts der Lage in Côte d’Ivoire erlassene restriktive … · Nichtigkeitsklage · Klagefrist · Verspätung

Angesichts der Lage in Côte d’Ivoire erlassene restriktive … · Nichtigkeitsklage · Klagefrist · Verspätung

Operationelles Programm für das Ziel 1 [1994-1999] "Zugänge … · Delegation von Unterstützungsaufgaben durch die Kommission … · Berufsgeheimnis · Satz der finanziellen Berichtigung

Markt für Butadienkautschuk und … · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Zurechnung des rechtswidrigen Verhaltens · Einheitliche Zuwiderhandlung

Markt für die Montage und Wartung von Aufzügen und … · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Manipulation von Ausschreibungen · Aufteilung der Märkte

Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke GLÄNSA · Ältere Gemeinschaftswortmarke GLANZ · Relative Eintragungshindernisse · Verwechslungsgefahr

Markt für Projekte im Bereich gasisolierter Schaltanlagen · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Aufteilung des Markts · Nachweis der Zuwiderhandlung

Von der gemeinschaftlichen Finanzierung ausgeschlossene … · Kulturpflanzen

Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke ‚TOP CRAFT‘ · Ältere nationale Bildmarken ‚Krafft‘ · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr

Markt für Projekte im Bereich gasisolierter Schaltanlagen · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Aufteilung des Marktes · Verteidigungsrechte

Entscheidung der Kommission, mit der eine Geldbuße verhängt … · Bankbürgschaft · Antrag auf Aussetzung des Vollzugs · Finanzieller Schaden

Markt für Projekte im Bereich gasisolierter Schaltanlagen · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Aufteilung des Marktes · Verteidigungsrechte

Markt für Projekte im Bereich gasisolierter Schaltanlagen · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Aufteilung des Marktes · Verteidigungsrechte

Anschlussrechtsmittel · Mobbing · Art. 12a des Statuts · Mitteilung zum Vorgehen bei Mobbing in der Kommission

Absolute Eintragungshindernisse · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 · Beschreibende Marke

Fehlendes individuelles Betroffensein · Unzulässigkeit

Verordnung [EG] Nr. 1049/2001 · Reserveliste eines allgemeinen Auswahlverfahrens und … · Verweigerung des Zugangs · Ausnahme betreffend den Schutz der Privatsphäre und der …

Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Keine durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c und Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. …

Form einer Uhr mit gezahntem Rand · Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

Absolute Eintragungshindernisse · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. … · Begründungspflicht

Genehmigung für das Inverkehrbringen · Versagung der Anerkennung als neuer Wirkstoff · Nicht anfechtbare Handlung · Unzulässigkeit