OVG Niedersachsen November 1994 – Entscheidungen

OVG Niedersachsen Urteil 30.11.1994 LS zitiert von 1

Zum Wiederaufgreifen des Asylverfahrens eines türkischen Staatsangehörigen yezidischen Glaubens, der von der …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 30.11.1994 LS zitiert von 2

Die Erhebung eines Zuschlags zu den Friedhofsgebühren anläßlich der Bestattung eines Verstorbenen, der nicht …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 30.11.1994 LS zitiert von 2

Die nachträgliche Befristung und die räumliche Beschränkung ursprünglich unbefristeter und unbeschränkter …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 28.11.1994

Der Kläger wendet sich gegen die Ausführungsanordnung des Beklagten vom 1. Februar 1991

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 24.11.1994 LS zitiert von 6

Wird eine Straße nach § 8 NStrG (StrG ND ) (teil-)eingezogen und hat dies eine Verlagerung der Verkehrsströme …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 23.11.1994 LS zitiert von 5

Zur Ermächtigung und zum gesetzlichen Rahmen bei der Staffelung von Kindergartengebühren durch den …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 23.11.1994 zitiert von 1

Der Kläger ist Eigentümer des 1.459 qm großen, u.a. mit einem Wohnhaus bebauten Flurstücks 58/5 der Flur 1 …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Niedersachsen Urteil 23.11.1994 LS zitiert von 10

Bei einer Änderung der öffentlichen Abwasseranlage, hinsichtlich derer ein Anschluß- und Benutzungszwang …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 22.11.1994 LS zitiert von 1

Das Tennistraining eines Polizeibeamten bei einem privaten Sportverein außerhalb des Dienstes kann nur dann …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 21.11.1994

Der Antragsteller erstrebt, daß ihm eine Schreibkraft ganztags zur Verfügung gestellt wird

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 21.11.1994 LS zitiert von 2

Die Rüge der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör ist nur schlüssig dargelegt, wenn geltend gemacht …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 21.11.1994 zitiert von 1

Der Antragsteller, der Schulbezirkspersonalrat bei der Bezirksregierung ... ist die Stufenvertretung für elf …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 21.11.1994 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um die Übernahme von Schulungskosten

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 21.11.1994

Die Antragsteller, die Revierförster des Forstamts ... der Landwirtschaftskammer ... sind bzw. waren, möchten …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Niedersachsen Beschluss 21.11.1994

Der Antragsteller erstrebt die Feststellung der Beachtlichkeit einer Zustimmungsverweigerung

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Niedersachsen Beschluss 21.11.1994

Zwischen dem Antragsteller und dem Beteiligten besteht seit längerem Streit über die Art und Weise der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 21.11.1994

Der Antragsteller, der Personalrat der Universität Hannover, und der beteiligte Präsident der Universität …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Niedersachsen Beschluss 21.11.1994

Der Antragsteller erstrebt die Feststellung, daß ihm ein Mitbestimmungsrecht bei der Besetzung der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 21.11.1994

Zwischen dem Antragsteller und dem Beteiligten besteht seit längerem Streit über die Art und Weise der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 17.11.1994 LS

Die Beurteilung von Peep-Shows als sittenwidrig setzt keine demoskopischen Erhebungen (Meinungsumfragen) …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 17.11.1994 LS zitiert von 2

In Niedersachsen gelten für die Beurteilung von Angestellten im öffentlichen Dienst weder die Normen des …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 14.11.1994

Die Klägerin erwarb im Jahre 1992 ein im Jahre 1974 im dem Königreich Dänemark zugelassene Flugzeug (der …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 09.11.1994

Ob der Beklagte verpflichtet ist, den Klägern für die Zeit vom 1. Dezember 1992 bis zum 24. Februar 1993 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Niedersachsen Urteil 08.11.1994 LS zitiert von 1

Nicht jede Änderung eines Bebauungsplanes, die weitere Baumöglichkeiten in dem im Zusammenhang bebauten …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 07.11.1994

Die Kläger wenden sich gegen eine der Beigeladenen erteilte immissionsschutzrechtliche Genehmigung

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 02.11.1994 LS zitiert von 2

Nachbarschützende Wirkung einer Zwei-Wohnungsklausel, die mit der Begrenzung der Zahl der Kraftfahrzeuge und …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 01.11.1994

Der Kläger war am 29. Juni 1993 Halter des Kraftfahrzeuges mit dem amtlichen Kennzeichen

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen