Entscheidungen des OVG Niedersachsen im Dezember 1995

Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht

17 Entscheidungen des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts vom Dezember 1995: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

17 Entscheidungen

OVG Niedersachsen Urteil 21.12.1995 LS

Die Feststellung der atomrechtlichen Aufsichtsbehörde, daß es sich bei dem Inhalt eines Lagers für …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 20.12.1995 LS zitiert von 17

Altsprachliche Gymnasien bieten einen eigenständigen Bildungsgang iS des Schülerbeförderungsrechts an.

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 20.12.1995 LS zitiert von 14

Ein als Ersatzschule anerkanntes privates Gymnasium mit besonderer fachlicher Schwerpunktbildung im …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 20.12.1995 LS zitiert von 13

Aus dem Bundes(verfassungs)recht lassen sich Ansprüche auf bestimmte Leistungen der Schülerbeförderung nicht …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 19.12.1995 LS zitiert von 1

Auch minderjährigen ledigen Kindern, die vor Anerkennung des asylberechtigten Elternteils in der …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 19.12.1995 LS zitiert von 5

Gerichtsentscheidungen sind amtliche Werke ( § 5 Abs 1 UrhG ).

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 19.12.1995 LS zitiert von 3

Der Dienstherr ist nicht verpflichtet, Beförderungsstellen in einem OLG-Bezirk "fliegend" in dem Sinne …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 16.12.1995 LS zitiert von 9

Zum Widerruf eines Zuwendungsbescheides und zur Rückforderung eines Investitionszuschusses aus Mitteln der …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 14.12.1995 LS

Dem Verpächter, der seine Hofstelle und alle landwirtschaftlichen Nutzflächen mit Ausnahme der bereits …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Niedersachsen Urteil 14.12.1995 LS zitiert von 1

Landkreis und kreisfreie Städte dürfen Jagdsteuern in angemessener Höhe als subsidiäre Einnahmen erheben.

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 12.12.1995 LS zitiert von 4

Die Anordnung einer Behörde in der Landeshauptstadt, die Nutzung ihres Behördenparkplatzes in Hannover durch …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 12.12.1995 LS

Die Nebentätigkeit eines niedersächsischen Beamten (Universitätsprofessor) für die GTZ, eine GmbH, deren …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 11.12.1995 LS zitiert von 2

Die Festlegung der Mindestanforderungen an das Sehvermögen eines Kraftfahrers nach Anlage XVII zur …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 08.12.1995 LS zitiert von 3

Das Erlöschen der Grunddienstbarkeit als privatrechtlicher Titel zur Benutzung einer Zuwegung in der …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 08.12.1995 LS

Äußert sich das Verwaltungsgericht in seinem Urteil über eine Klage gegen die Auferlegung der Kosten des …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 08.12.1995 LS

Der Beschluß über die Aufstellung eines Bebauungsplanes, der Voraussetzung für die Wirksamkeit einer …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 08.12.1995 LS zitiert von 6

Als Vorschrift über die Bauweise regelt § 22 Abs 2 BauNVO die Stellung der Baukörper zur Grenze.

Verwaltungsrecht