Art. 50 EUV · Art. 288 AEUV · Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs … · Vor dem Ende des in diesem Abkommen vorgesehenen …
Europarecht
Urteile zu Art. 288 AEUV – Seite 2
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
1.745 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 288 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.745 Entscheidungen
Richtlinie (EU) 2019/790 · Art. 15 · Schutz von Presseveröffentlichungen im Hinblick auf … · Nationale Regelung, die für Presseverlage einen Anspruch …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Zivilrecht
Richtlinie 2008/115/EG · Richtlinie 2013/32/EU · Rückkehrverfahren · Prüfung von Anträgen auf internationalen Schutz
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Verordnung (EU) 2019/943 · Art. 13 Abs. 7 · Erzeuger von Elektrizität aus erneuerbaren Energiequellen · Vorrangiger Dispatch
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Richtlinie 85/374/EWG · Art. 13 · Verhältnis zur allgemeinen Regelung der Verschuldenshaftung · Mit der Fehlerhaftigkeit des Produkts zusammenhängendes …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Die Klägerin, Inhaberin der Erstzulassung für das Arzneimittel „T.“, und die Beklagten streiten um …
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Euro Interbank Offered Rates (Euribor · Art. 263 AEUV · Begründungspflicht · Befugnis zu unbeschränkter Nachprüfung
Europarecht Rechtsmittel
Verwaltungsrecht
Richtlinie (EU) 2018/1972 · Europäischer Kodex für die elektronische Kommunikation · Art. 105 Abs. 4 Unterabs. 1 · Recht von Endnutzern, ihren Vertrag ohne zusätzliche Kosten …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Euro Interbank Offered Rates (Euribor · Art. 263 AEUV · Begründungspflicht · Befugnis zu unbeschränkter Nachprüfung
Europarecht Rechtsmittel
Bank- und Kapitalmarktrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Geheimhaltungs- und Informationspflichten
Verwaltungsrecht Abgeändert
§ 27 AsylG steht einer Zuerkennung derFlüchtlingseigenschaft nicht entgegen, wenn - wie hier - ein …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verordnung (EU) Nr. 269/2014 · Art. 2 · Beschluss 2014/145/GASP · Art. 2
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Richtlinie (EU) 2016/1164 · Vorschriften zur Bekämpfung von Steuervermeidungspraktiken … · Art. 8 Abs. 7 · Berechnung der Einkünfte beherrschter ausländischer …
Europarecht
kartellrechtliche Beurteilung von Kontaktverbot sowie …
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Handwerkerausnahme
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Festnahmebegriff und schwierige Rechtslage
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Richtlinie 93/13/EWG · Kreditvertrag · Hypothekenkreditvertrag mit variablem Zinssatz · Vertragsklausel zur Bestimmung der Höhe des Zinssatzes auf …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Jugendschutz
Verwaltungsrecht Aufgehoben
EGB-UNICE-CEEP-Rahmenvereinbarung über befristete … · Befristete Arbeitsverträge im Bereich der Stiftungen für … · Auf der Grundlage aufeinanderfolgender befristeter Verträge … · Paragraf 5
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Richtlinie (EU) 2015/849 · Sanktionen · Art. 58 · Verantwortlichkeit von juristischen Personen
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Zulässigkeit · Beschluss (EU) 2021/3 · Im Namen der Europäischen Union auf der neu anberaumten 63. … · Stellungnahme und Abstimmung eines Mitgliedstaats, die …
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
27 L 1349/24 und 27 L 1350/24, juris).4. Art. 3 der RL …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
27 L 1349/24 und 27 L 1350/24, juris).4. Art. 3 der RL …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Notfallmaßnahmen als Reaktion auf die hohen Energiepreise · Art. 2 Nrn. 5 und 9 · Art. 6 bis 8 · Obergrenze für Markterlöse von Stromerzeugern, die …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung