Schallemissionen von Flugzeugen · Verbot von Flugzeugen, die mit neuen Triebwerken mit einem … · Gültigkeit
Urteile zu § 253 EG – Seite 13
723 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 253 EG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
723 Entscheidungen
Nachprüfungsentscheidung der Kommission · Unterstützung durch die nationalen Behörden · Auslegung des Urteils Hoechst/Kommission vom 21. September … · Allgemeine Grundsätze
Haushaltsjahr 1994 · Getreide und Rindfleisch
Beschlüsse 93/731/EG und 94/90/EGKS, EG, Euratom · Ausnahme zum Schutz des öffentlichen Interesses im Bereich … · Teilweiser Zugang
Haushaltsjahre 1995 und 1996
Beschluss 93/731/EG des Rates · Ausnahmen vom Zugang zu Dokumenten · Schutz des öffentlichen Interesses im Bereich der … · Teilweiser Zugang
Beschwerde · Artikel 85 Absatz 1 EG-Vertrag (jetzt Artikel 81 Absatz 1 EG
Artikel 24 der Verordnung (EWG) Nr. 4253/88
Roter Thun · Verordnung (EG) Nr. 49/1999 · Begründung · Zulässige Gesamtfangmenge
Rechtlicher Schutz biotechnologischer Erfindungen · Rechtsgrundlage · Artikel 100a EG-Vertrag (nach Änderung jetzt Artikel 95 … · Subsidiarität
Ermittlungsfrist · Beitrittsakte · 31. Erklärung · Begründung
Maßnahmen zur Förderung der Beschäftigung von Jugendlichen … · Ermäßigung von Sozialabgaben
Wettbewerb · Postdienste · Remailing
Übergangsmaßnahmen anlässlich der Einführung des Euro
Beihilfen der Französischen Republik im Zusammenhang mit …
Rücknahme der Zulassung von Humanarzneimitteln, die den … · Zweite Richtlinie 75/319/EWG · Dringlichkeit · Interessenabwägung
Rücknahme der Zulassung von Humanarzneimitteln, die den … · Zweite Richtlinie 75/319/EWG · Dringlichkeit · Interessenabwägung
Rücknahme der Zulassung von Humanarzneimitteln, die den … · Zweite Richtlinie 75/319/EWG · Dringlichkeit · Interessenabwägung
Verordnung zur Aufhebung eines Antidumpingzolls · Begründungspflicht · Nichtigkeitsklage
Ausfuhrerstattungen · Aufhebung · Auslegung und Gültigkeit der Verordnungen (EG) Nrn. 1521/95 … · Begründungsmangel
Verwaltung von Flughäfen · Start- und Landegebühren · Artikel 90 Absatz 3 EG-Vertrag (jetzt Artikel 86 Absatz 3 EG
Richtlinien für die Berufsausübung · Verbot der vergleichenden Werbung · Angebot von Dienstleistungen
Verfahren zur Prüfung staatlicher Beihilfen · Unterlassen einer Anordnung an den Mitgliedstaat, die …
Durchführung eines Urteils des Gerichts, mit dem eine … · Begründungspflicht · Pflichten im Zusammenhang mit der Prüfung von Beschwerden
Berechnung der zugeteilten Jahresmenge · Schadensersatzklage · Zulässigkeit · WTO-Vorschriften
Wirtschaftsjahr 1998/99 · Regionalisierung · Gebiete ohne Zuschussbedarf · Einstufung Italiens
Einfuhr von Reis mit Ursprung in den überseeischen Ländern … · Schutzmaßnahmen · Verordnung (EG) Nr. 1036/97 · Nichtigkeitsklage
Einfuhr von Reis mit Ursprung in den überseeischen Ländern … · Schutzmaßnahmen · Verordnung (EG) Nr. 304/97 · Nichtigkeitsklage
Haushaltsjahr 1995 · Ackerkulturen
Verfahren zur Prüfung staatlicher Beihilfen · Unterlassen einer Anordnung an den Mitgliedstaat, die …
Akteneinsicht · Begründungspflicht · Postsektor · Quersubventionen zwischen dem ausschließlichen und dem dem …
Grundsatz des guten Finanzgebarens · Aufrechnung zwischen einer Forderung der Kommission und als …
Zurückweisung einer Beschwerde · Artikel 86 EG-Vertrag (jetzt Artikel 82 EG · Missbrauch des Antidumpingverfahrens · Begründung
Nichtigkeitsklage · Anfechtbarer Rechtsakt · Schadensersatzklage
Geldbuße · Festsetzung der Höhe · Begründung · Kooperation während des Verwaltungsverfahrens
Begriff der einheitlichen Zuwiderhandlung · Informationsaustausch · Anordnung · Geldbuße
Zurechenbarkeit der Zuwiderhandlung · Geldbuße · Begründung · Mildernde Umstände
Geldbuße · Begründung · Befugnis zu unbeschränkter Nachprüfung
Geldbuße · Begründung · Zurechenbarkeit der Zuwiderhandlung
Zurechenbarkeit der Zuwiderhandlung · Geldbuße · Begründung · Diskriminierungsverbot
Geldbuße · Festsetzung der Höhe · Begründung · Mildernde Umstände
Geldbuße · Festsetzung der Höhe · Begründung · Befugnis zu unbeschränkter Nachprüfung
Begründung · Grundsatz der Gleichbehandlung · Kosten
Harmonisierung · Begründungspflicht · Richtlinie 98/5/EG · Ständige Ausübung des Rechtsanwaltsberufs in einem anderen …
Haushaltsjahr 1994 · Getreide und Rindfleisch
Beeinträchtigung des Wettbewerbs und Auswirkung auf den … · Begründung
Beschluß 94/90/EGKS, EG, Euratom · Tragweite der Ausnahme zum Schutz des öffentlichen … · Urheberregel · Begründung
Leitlinien für den Fischereisektor · Artikel 92 Absätze 1 und 3 Buchstabe c EG-Vertrag (nach … · Anspruch auf rechtliches Gehör · Begründung
Bestehen eines Patents auf dem Inlandsmarkt des Ausführers · Auswirkungen einer behaupteten Rechtswidrigkeit der …
Rechtsgrundlage · Artikel 100a EG-Vertrag (nach Änderung jetzt Artikel 95 EG