Urteile zu § 253 EG – Seite 13

723 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 253 EG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

723 Entscheidungen

EuGH Generalanwalt Alber Schlussanträge zitiert von 1

Schallemissionen von Flugzeugen · Verbot von Flugzeugen, die mit neuen Triebwerken mit einem … · Gültigkeit

Europarecht
EuGH Sechste Kammer Urteil

Haushaltsjahr 1994 · Getreide und Rindfleisch

Europarecht Klage abgewiesen
EuG Fünfte Kammer Urteil zitiert von 8

Beschlüsse 93/731/EG und 94/90/EGKS, EG, Euratom · Ausnahme zum Schutz des öffentlichen Interesses im Bereich … · Teilweiser Zugang

Europarecht Klage abgewiesen
EuGH Generalanwalt Jacobs Schlussanträge zitiert von 1

Haushaltsjahre 1995 und 1996

Europarecht
EuGH Generalanwalt Léger Schlussanträge zitiert von 1

Beschluss 93/731/EG des Rates · Ausnahmen vom Zugang zu Dokumenten · Schutz des öffentlichen Interesses im Bereich der … · Teilweiser Zugang

Europarecht Rechtsmittel
EuG Dritte Kammer Urteil

Beschwerde · Artikel 85 Absatz 1 EG-Vertrag (jetzt Artikel 81 Absatz 1 EG

Europarecht Klage abgewiesen
EuGH Generalanwalt Ruiz-Jarabo Colomer Schlussanträge zitiert von 1

Roter Thun · Verordnung (EG) Nr. 49/1999 · Begründung · Zulässige Gesamtfangmenge

Europarecht
EuGH Generalanwalt Jacobs Schlussanträge zitiert von 1

Rechtlicher Schutz biotechnologischer Erfindungen · Rechtsgrundlage · Artikel 100a EG-Vertrag (nach Änderung jetzt Artikel 95 … · Subsidiarität

Europarecht
EuGH Generalanwalt Geelhoed Schlussanträge zitiert von 1

Ausfuhrerstattungen · Aufhebung · Auslegung und Gültigkeit der Verordnungen (EG) Nrn. 1521/95 … · Begründungsmangel

Europarecht
EuGH Sechste Kammer Urteil

Verwaltung von Flughäfen · Start- und Landegebühren · Artikel 90 Absatz 3 EG-Vertrag (jetzt Artikel 86 Absatz 3 EG

Europarecht Klage abgewiesen
EuG Vierte Kammer Urteil zitiert von 7

Durchführung eines Urteils des Gerichts, mit dem eine … · Begründungspflicht · Pflichten im Zusammenhang mit der Prüfung von Beschwerden

Europarecht Für nichtig erklärt
EuG Fünfte Kammer Urteil zitiert von 12

Berechnung der zugeteilten Jahresmenge · Schadensersatzklage · Zulässigkeit · WTO-Vorschriften

Europarecht Klage abgewiesen
EuGH Generalanwalt Mischo Schlussanträge zitiert von 1

Wirtschaftsjahr 1998/99 · Regionalisierung · Gebiete ohne Zuschussbedarf · Einstufung Italiens

Europarecht
EuGH Generalanwalt Alber Schlussanträge zitiert von 1

Haushaltsjahr 1995 · Ackerkulturen

Europarecht
EuG Vierte erweiterte Kammer Urteil zitiert von 14

Akteneinsicht · Begründungspflicht · Postsektor · Quersubventionen zwischen dem ausschließlichen und dem dem …

Europarecht Für nichtig erklärt
EuG Fünfte erweiterte Kammer Urteil zitiert von 7

Zurückweisung einer Beschwerde · Artikel 86 EG-Vertrag (jetzt Artikel 82 EG · Missbrauch des Antidumpingverfahrens · Begründung

Europarecht Klage abgewiesen
EuGH Generalanwalt Alber Schlussanträge zitiert von 1

Haushaltsjahr 1994 · Getreide und Rindfleisch

Europarecht
EuG Vierte Kammer Urteil zitiert von 14

Beschluß 94/90/EGKS, EG, Euratom · Tragweite der Ausnahme zum Schutz des öffentlichen … · Urheberregel · Begründung

Europarecht Für nichtig erklärt
EuGH Fünfte Kammer Urteil

Leitlinien für den Fischereisektor · Artikel 92 Absätze 1 und 3 Buchstabe c EG-Vertrag (nach … · Anspruch auf rechtliches Gehör · Begründung

Europarecht Klage abgewiesen
EuGH Generalanwalt Léger Schlussanträge zitiert von 1

Bestehen eines Patents auf dem Inlandsmarkt des Ausführers · Auswirkungen einer behaupteten Rechtswidrigkeit der …

Europarecht Rechtsmittel