Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 42 EG – Seite 2
107 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 42 EG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
107 Entscheidungen
Artikel 42 EG · Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 · Artikel 58 · Leistung zugunsten von Arbeitnehmern, die Asbest ausgesetzt …
Europarecht
Zinsverbilligung von Darlehen zugunsten … · Artikel 92 Absätze 2 Buchstabe b und 3 Buchstaben a und c … · Zulässigkeit · Rechtsgrundlage
Europarecht
Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 · Artikel 4 Absatz 2b · Beitragsunabhängige Sonderleistungen · Österreichische Leistung zur Deckung des Risikos der …
Europarecht
Leistungen bei Arbeitslosigkeit · Voraussetzung des tatsächlichen Aufenthalts im Inland
Europarecht
Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 · Artikel 4 Absatz 2b · Beitragsunabhängige Sonderleistungen · Österreichische Leistung zur Deckung des Risikos der …
Europarecht
Restriktive Maßnahmen gegen Personen und Organisationen … · Zuständigkeit der Gemeinschaft · Einfrieren von Geldern · Grundrechte
Europarecht Klage abgewiesen
Restriktive Maßnahmen gegen Personen und Organisationen … · Zuständigkeit der Gemeinschaft · Einfrieren von Geldern · Grundrechte
Europarecht Klage abgewiesen
Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 · Altersrente · Berechnung des theoretischen Betrages der Leistung · Berücksichtigung des Betrages, der zur Erreichung des nach …
Europarecht
Anhang VIII Artikel 11 des Beamtenstatuts · Vorgezogene Altersrente · Anrechnung von Beschäftigungszeiten bei den Europäischen … · Artikel 10 EG
Europarecht
Alter · Arbeitslosigkeit · Mindestversicherungszeiten · Versicherungszeiten, die bei der Berechnung des Betrages …
Europarecht
Artikel 12 EG, 39 EG und 42 EG · Artikel 45 und 48 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 · Alter und Tod · Arbeitslosigkeit
Europarecht
Anhang VIII Artikel 11 des Beamtenstatuts · Vorgezogene Altersrente · Anrechnung von Beschäftigungszeiten bei den Europäischen … · Artikel 10 EG
Europarecht
Leistungen bei Arbeitslosigkeit · Grenzgänger · Aufrechterhaltung des Leistungsanspruchs im Fall der …
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
In einem anderen Mitgliedstaat entstehende Kosten einer … · Voraussetzungen der Übernahme · Vorherige Genehmigung · Artikel 22 der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71
Europarecht
Begriff des 'Arbeitnehmers' · Finanzielle Leistung der sozialen Sicherheit für … · Wohnorterfordernis · Unionsbürgerschaft
Europarecht
Neuberechnung · Forderung aus ungerechtfertigter Bereicherung · Verjährung · Anwendbares Recht
Europarecht
Neuberechnung · Forderung aus ungerechtfertigter Bereicherung · Verjährung · Anwendbares Recht
Europarecht
In einem anderen Mitgliedstaat entstehende Kosten einer … · Voraussetzungen der Übernahme · Vorherige Genehmigung · Artikel 22 der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71
Europarecht
Rückgriffsklage, die auf eine nationale Regelung gestützt … · Begriff 'Zivilsache' · Begriff 'soziale Sicherheit'
Europarecht
Krankenversicherung · Sachleistungssystem · Vertragliche Vereinbarung zwischen Krankenkasse und … · In einem anderen Mitgliedstaat angefallene Krankheitskosten
Europarecht
Verordnung (EWG) Nr. 804/68 · Gemeinsame Marktorganisation für Milch und Milcherzeugnisse · Richtpreis für Milch · Verordnung Nr. 26
Europarecht
Rückgriffsklage, die auf eine nationale Regelung gestützt … · Begriff 'Zivilsache' · Begriff 'soziale Sicherheit'
Europarecht
Soziale Sicherheit · Bestimmung der anwendbaren Rechtsvorschriften · Personen, die im Gebiet verschiedener Mitgliedstaaten … · Geltung der Rechtsvorschriften über die soziale Sicherheit …
Europarecht
Voraussetzungen für das Fortbestehen des Leistungsanspruchs …
Europarecht
Begriff der Familienleistungen · Gewährung von Unterhaltsvorschüssen · Voraussetzung des gewöhnlichen Aufenthalts im Inland für … · Ausfuhr von Leistungen in das Ausland
Europarecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Artikel 48 und 51 EG-Vertrag (nach Änderung jetzt Artikel … · Artikel 9a und 94 der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 · Arbeitsunfall, der sich vor Inkrafttreten der Verordnung im … · Berufsunfähigkeit
Europarecht
Voraussetzungen für das Fortbestehen des Leistungsanspruchs …
Europarecht
Artikel 2 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 · Staatenlose · Flüchtlinge
Europarecht
Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 · Arbeitslosenunterstützung · Voraussetzung des Zusammenwohnens für unterhaltsberechtigte …
Europarecht
Europarecht
Soziale Sicherheit · Bestimmung der anwendbaren Rechtsvorschriften · Personen, die im Gebiet verschiedener Mitgliedstaaten … · Geltung der Rechtsvorschriften über die soziale Sicherheit …
Europarecht
Begriff der Familienleistungen · Nationale Rechtsvorschriften, nach denen Vorschüsse auf den … · Staatsangehörigkeitserfordernis für das Kind
Europarecht
Österreichisches System der Pflegevorsorge · Qualifizierung von Leistungen und Zulässigkeit des …
Europarecht
Soziale Sicherheit · Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 · Finanzierung der Sozialversicherung der selbständigen … · Von den Vermarktern der Werke von Künstlern und Publizisten …
Europarecht Klage abgewiesen
Luxemburgische Mutterschafts-, Geburts- und … · Wohnortvoraussetzung · Ansprüche eines Rentners, der nicht in dem für die Rente … · Familienbeihilfen und Familienleistungen
Europarecht
Artikel 13 Absatz 2 Buchstabe f · Regelung eines Mitgliedstaats, die die Erhebung von …
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Österreichisches System der Pflegevorsorge · Qualifizierung von Leistungen und Zulässigkeit des …
Europarecht
Artikel 2 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 · Staatenlose · Flüchtlinge
Europarecht
Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 · Artikel 3 und 10 sowie Anhang VI Buchstabe C Nummer 19 · Altersversicherung · Anrechnung von in einem anderen Mitgliedstaat …
Europarecht
Anwendbarkeit eines Abkommens zwischen Mitgliedstaaten über …
Europarecht
Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 · Soziale Sicherheit · Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 1612/68 · Artikel 48 und 52 EG-Vertrag (nach Änderung jetzt Artikel …
Europarecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates · Rentenempfänger · Krankenversicherungspflicht im Wohnmitgliedstaat · Beiträge
Europarecht
Anwendbarkeit eines Abkommens zwischen Mitgliedstaaten über …
Europarecht
Soziale Sicherheit · Von einem Mitgliedstaat erhobene … · Berechnungsgrundlage der Beiträge · Berücksichtigung der in dem anderen Mitgliedstaat bereits …
Europarecht
Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 · Artikel 3 und 10 sowie Anhang VI Buchstabe C Nummer 19 · Altersversicherung · Anrechnung von in einem anderen Mitgliedstaat …
Europarecht
Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates · Rentenempfänger · Krankenversicherungspflicht im Wohnmitgliedstaat · Beiträge
Europarecht
Ausstattung mit Sondervollmachten
Europarecht