Urteile zu § 26 MarkenG – Seite 4

Markengesetz

608 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 26 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

608 Entscheidungen

BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Heer/HEERA (Unionsmarke)"

Einrede mangelnder Benutzung · abweichende Benutzungsform · keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke · zur Kennzeichnungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
EuG Vierte Kammer Urteil zitiert von 4
Unionsmarke – Widerspruchsverfahren

Anmeldung der Unionsmarke Peek & Cloppenburg · Ältere nationale geschäftliche Bezeichnung Peek & … · Relatives Eintragungshindernis · Art. 8 Abs. 4 der Verordnung (EU) 2017/1001

Europarecht Klage abgewiesen
EuG Vierte Kammer Urteil zitiert von 6
Unionsmarke – Nichtigkeits- und Verfallsverfahren

Unionswortmarke Peek & Cloppenburg · Ältere nationale geschäftliche Bezeichnung Peek & … · Relatives Eintragungshindernis · Art. 8 Abs. 4 und Art. 60 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung …

Europarecht Klage abgewiesen
EuG Vierte Kammer Urteil zitiert von 9
Unionsmarke – Widerspruchsverfahren

Anmeldung der Unionswortmarke Peek & Cloppenburg · Ältere nationale geschäftliche Bezeichnung Peek & … · Relatives Eintragungshindernis · Art. 8 Abs. 4 der Verordnung (EU) 2017/1001

Europarecht Klage abgewiesen
EuG Vierte Kammer Urteil zitiert von 9
Unionsmarke – Widerspruchsverfahren

Anmeldung der Unionswortmarke Peek’s · Ältere nationale geschäftliche Bezeichnung Peek & … · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr

Europarecht Klage abgewiesen
EuG Vierte Kammer Urteil zitiert von 6
Unionsmarke – Widerspruchsverfahren

Anmeldung der Unionswortmarke Peek · Ältere nationale geschäftliche Bezeichnung Peek & … · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr

Europarecht Klage abgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "fritz/FRIZE (IR-Marke)"

Einrede mangelnder Benutzung · zum Beginn der Benutzungsschonfrist einer IR-Marke · fehlende hinreichende Glaubhaftmachung der … · Zurückweisung der Beschwerde der Widersprechenden

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "WIPEOUT"

zur Zustellung im Ausland · zur öffentlichen Zustellung · zur Zustellung im Verfahren vor dem DPMA · keine wirksame Zustellung der Mitteilung nach § 53 Abs. 2 …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"WEINSTEIN" · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft · keine übliche Bezeichnung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Alpenglühn/Alpenglühen"

Einrede mangelnder Benutzung · zur Verwendung einer weiteren Bezeichnung neben dem … · markenmäßige Verwendung für ein in Österreich … · Bewerbung im Inland

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "Mongo’s (Wort-Bild-Marke)/Mango‘s"

Einrede mangelnder Benutzung · abweichende Benutzungsform · keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke · zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –(un)ähnlichkeit

Marken- und Patentrecht Teilweise aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "MJOY/NJOY (Wort-Bild-Marke)"

Einrede mangelnder Benutzung · Glaubhaftmachung · zur Kennzeichnungskraft · teilweise Dienstleistungsidentität

Marken- und Patentrecht Teilweise aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "Carrera/Carrera"

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Waren- und Dienstleistungsidentität, -ähnlichkeit und … · zur Kennzeichnungskraft · teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"aro (Wort-Bild-Marke)" · keine bösgläubige Markenanmeldung · zur Wiederholungsanmeldung · zum Fehlen des Benutzungswillens

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "Hibiskiss/Hibis Kuss"

Kennzeichnungsschwäche · keine relevante Zeichenähnlichkeit aus Rechtsgründen aber … · Warenidentität

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "MEHIBIN/MEDIBIN"

Einrede mangelnder Benutzung · abweichende Benutzungsform · Glaubhaftmachung · zur Kennzeichnungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "TEATRO/Teatro"

Einrede mangelnder Benutzung · zum Beibringungsgrundsatz · zum "mitwandernden" Benutzungszeitraum · keine ausreichende Glaubhaftmachung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss LS zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – "Kasap"

zur Prüfung der konkreten Unterscheidungskraft eines … · Berücksichtigung unterschiedlicher inländischer Sprachkreise · Prüfung in Bezug auf handelsübliche Lebensmittel und … · auch das Verständnis türkischsprachiger Verbraucher ist …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen