Sozialrecht – Entscheidungen 1991 – Seite 2

65 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 1991 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

65 Entscheidungen

LSG Hessen 12. Senat Urteil 19.03.1991

Letzter wirtschaftlicher Dauerzustand bei unterlassener Rentenantragstellung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 13. Senat Urteil 15.03.1991

Nachversicherung – ausgeschiedener Beamter

Rechtsmittel · Entlassung · Weiterzahlung · halbe Dienstbezüge

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 06.03.1991 LS

(Bindender Altersruhegeldbescheid – Ruhen des Arbeitslosengeldes

Verzicht auf Altersruhegeld · Verfügbarkeit · Wirksamkeit des Verzichtes · keine Umgehung des § 118 AFG

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 05.03.1991 LS

Änderungen der Lohnsteuerklasse iS des § 113 Abs 1 S 2 und 3 AFG wirken leistungsrechtlich auch dann auf den …

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Urteil 27.02.1991

Genehmigung – Beschäftigung Vorbereitungsassistent

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.02.1991 LS zitiert von 2

Die Notdienstordnung begründet kein subjektiv öffentliches Recht eines einzelnen Arztes, zum Notdienst …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.02.1991 LS

Ein Kassenarzt ist verpflichtet, am Notfalldienst teilzunehmen.

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 21.02.1991 LS

Die Gewerbeabmeldung bei der Gemeinde auf dem üblichen Vordrucksatz, der eine Durchschrift für den …

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Beschluss 20.02.1991

(Letztinstanzliches Gericht iS von Art 177 EWGVtr

Arbeitslosengeld · Zuordnung der Leistungsgruppe

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 12.02.1991 LS

Erziehungsgeld, das aufgrund des BErzGG im Anschluß an den Bezug von Mutterschaftsgeld unter Fortbestehen des …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 12.02.1991 LS

Ein Anspruch auf Übergangsgeld - statt auf Ausbildungsgeld - besteht nicht für die Teilnahme an einer …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 07.02.1991 LS zitiert von 1

Ein Student, der zusammen mit seiner Ehefrau ein landwirtschaftliches Unternehmen in Form einer …

Sozialrecht

LSG Hessen 1. Senat Urteil 31.01.1991

Anspruch auf Familienversicherung

Geltendmachung der Unterhaltsleistungen als Sonderausgaben

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 17.01.1991 LS

Eine - rechtlich unbeachtliche Gelegenheitsursache setzt voraus, daß der Gesundheitsschaden mit …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 10.01.1991 LS

Ist eine Untätigkeitsklage gemäß § 88 Abs 2 SGG in der Hauptsache erledigt worden, so ist die Beschwerde …

Sozialrecht