Sozialrecht – Entscheidungen 1990

LSG Hessen 1. Senat Urteil 20.12.1990

Krankenversicherung der Rentner

Nachzahlung von Krankenversicherungsbeiträgen aus … · Meldepflicht · Darlegungslast

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 6. Senat Urteil 19.12.1990 LS

Kindergeldanspruch – Verzögerte Ausbildung

Überschreiten des Dreijahreszeitraums

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 19.12.1990 LS

Die Begründung einer Ermessensentscheidung nach § 89 Abs 1 S 2 SGB IV kann grundsätzlich nur bis zur Erhebung …

Sozialrecht

LSG Hessen 5. Senat Urteil 13.12.1990

Der Kläger streitet um die Anerkennung einer durch seine Behinderung bedingte äußerlich erkennbare dauernde …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 11.12.1990 LS

Beteiligt sich eine Gemeinde nach eigenem Beschluß an einem der im Land für die Dauer von 3 Jahren …

Sozialrecht

LSG Hessen 1. Senat Urteil 29.11.1990

Erziehungsgeld – Sorgeberechtigung

Pflegeeltern

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.11.1990 LS

Beauftragt ein Arbeitnehmer den Rechtsschutzvertreter einer Gewerkschaft, seine Ansprüche auf Arbeitsentgelt …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.11.1990 LS

Das Gericht kann die aufschiebende Wirkung der Klage dadurch aufheben, daß es die sofortige Vollziehung des …

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 26.11.1990 LS

Zuschuß für Vorruhestandsleistungen

Lebensversicherungsvertrag · gleichgestellte Leistung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 26.11.1990 LS

(Abgrenzung zwischen Vergangenheit und Zukunft bei Aufhebung eines rechtswidrigen nicht begünstigenden …

Anwendung des § 152 Abs 1a AFG

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 22.11.1990

Arbeitslosenhilfe – Anrechnung fiktiver Unterhaltsansprüche

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 19.11.1990 LS zitiert von 1

Die dreimonatige Rechtsmittelfrist (Rechtsbehelfsfrist) für eine Klage, wenn der angefochtene Verwaltungsakt …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 14.11.1990 LS

Der Anspruch eines Arztes auf Wegegebühren ist ein sozialrechtlicher Anspruch, für den der Rechtsweg zu den …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.10.1990 LS

Zur Frage, ob ein Auszubildender unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung steht, wenn er während …

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 17.10.1990 LS

Verfügbarkeit während des Praktikums

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.09.1990 LS

Zur Einbeziehung von Außenseitermethoden in die Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenkassen; hier: keine …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.09.1990 LS

Die Beitrittserklärung ist eine öffentlich-rechtliche empfangsbedürftige Willenserklärung, die hinsichtlich …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 13.09.1990 LS

Zu den abgaberechtlichen Voraussetzungen iS des § 2 Abs 3 GAL.

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 29.08.1990

Arbeitslosengeld – Urlaubsabgeltung

Arbeitsunfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 29.08.1990 LS

Konkursausfallgeld – Arbeitsentgelt

gesamtschuldnerische Haftung für Firmenkreditkarte · Aufwendungsersatzanspruch · Reisekosten · Bargeldbeschaffung für kleinere Barkasse

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 12. Senat Urteil 14.08.1990

Beachtung der Zehnjahresfrist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 09.08.1990 LS zitiert von 1

Für die Feststellung der anrechenbar beschäftigten Schwerbehinderten ist der Rechtsweg zu den Gerichten der …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.07.1990 LS

Ist der Anspruch auf Arbeitslosengeld (Alg) begründet, so ist auf Antrag des Arbeitslosen die Zahlung des Alg …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.07.1990 LS

Haben die Beteiligten eines Rechtsstreits diesen durch einen sogenannten außergerichtlichen Vergleich in der …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.07.1990 LS

Ist einer minderjährigen Waise Halbwaisenrente gewährt worden und ist diese antragsgemäß auf ein Konto des …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.07.1990 LS

Hat der Versicherte bis zu seinem Tode Rente wegen Erwerbsunfähigkeit unter Berücksichtigung einer …

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 18.07.1990 zitiert von 1

Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld (Alg) gemäß § 117 Abs. 2 Arbeitsförderungsgesetz (AFG) für den Monat …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 21.06.1990 LS

Der Begriff der besonderen Härte iS des § 76 Abs 2 Nr 3 SGB IV als Voraussetzung für den Erlaß oder Teilerlaß …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 21.06.1990 LS

Auch an Rechtsbeistände, die zur mündlichen Verhandlung vor Sozialgerichten zugelassen sind, kann gemäß § 63 …

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 20.06.1990

Arbeitslosenhilfe – Einkommensanrechnung

fiktiver Unterhaltsanspruch

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 20.06.1990 LS

Arbeitslosenhilfe – Anrechnung fiktiver Unterhaltsansprüche

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 13.06.1990

(Verfassungskonforme Auslegung des § 137 Abs 1a AFG)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 13.06.1990 LS

Sind während einer Beschäftigung im elterlichen Betrieb für einen Meistersohn nach einer Betriebsprüfung …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 12.06.1990 LS

§ 137 Abs 1a AFG ist mit dem Grundgesetz vereinbar.

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 29.05.1990 LS

Die Bundesanstalt für Arbeit (BA) trägt nach § 45 AFG iVm § 39 AFG und §§ 14, 16 und 18 AFuU auch die Kosten …

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 23.05.1990 LS

Ein wesentlicher Mangel des Verfahrens im Sinne von § 150 Nr. 2 SGG ist nur dann anzunehmen, wenn der gerügte …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 17.05.1990

Zum Kostenerstattungsanspruch für Saunabesuche gegenüber einer gesetzlichen Krankenkasse

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 17.05.1990 LS

Eine im Rahmen einer in verschiedenen handwerklichen Bereichen tätigen Werkstatt für Behinderte betriebene …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 08.05.1990 LS

Hat der ausgeschiedene Arbeitnehmer eine von der gesetzlichen Rentenversicherung befreiende …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.04.1990 LS

Die Beschwerde gegen selbständige Kostenbeschlüsse nach § 193 Abs 1 Halbs 2 SGG ist nicht zulässig, wenn die …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.04.1990 LS

Ein Verstoß gegen den Untersuchungsgrundsatz ( § 103 SGG ) stellt nur dann einen wesentlichen …

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 18.04.1990 LS

(Erstattungspflicht des Arbeitgebers nach § 128 AFG aF)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 18.04.1990 LS

(Unzumutbare wirtschaftliche Belastung iS von § 128 Abs 4 S 1 AFG aF)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 11.04.1990

Anerkennung – verschiedene Erkrankungen

Berufskrankheit Zwangsarbeit in ehemaliger UDSSR

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 14. Senat Urteil 23.03.1990 LS

Zeitlich begrenzte Anrechnung von Ersatzzeiten in der Hinterbliebenenrente im Fremdrentenrecht bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 21.03.1990 LS

(Unzumutbare wirtschaftliche Belastung iS von § 128 Abs 4 S 1 AFG aF)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 14.03.1990

Verpflichtung der Beklagten zur Rückzahlung im Wege der Durchführung des Versorgungsausgleichs geleisteter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 13.03.1990 LS

§ 10 Nr 3 AlhiV in der Fassung der Änderungs-VO vom 20.12.1988 entspricht nicht der Ermächtigungsnorm des § …

Sozialrecht

LSG Hessen 12. Senat Urteil 20.02.1990 LS

Anrechnung von Kindererziehungszeiten bei den Großeltern

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 15.02.1990 LS

Eine im Ausland erworbene berufliche Qualifikation, die in einem nicht zur EG gehörenden ausländischen Staat …

Sozialrecht