Sozialrecht – Entscheidungen 1991

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 19.12.1991 LS

Kindererziehungszeiten können einer Großmutter anstelle der leiblichen Mutter ua nur dann angerechnet werden …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 06.12.1991 LS

Die Kassenärztliche Vereinigung ist in Rechtsstreitigkeiten über die Abrechnungsfähigkeit kassen- und …

Sozialrecht

LSG Hessen 3. Senat Urteil 04.12.1991

Streitig ist im wesentlichen, ob die Beklagte die Kosten einer beim Sohn des Klägers (Beigeladener) mit …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.11.1991 LS

Dem Anspruch auf eine Leistung für Kindererziehung im Ausland - hier: in den Niederlanden - steht eine …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.11.1991 LS

Im Bundesgebiet studierende ausländische Studenten haben Anspruch auf den Zuschlag zum Bundeskindergeld nach …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 11.11.1991 LS zitiert von 4

Erteilt nach einer gem § 88 Abs 2 SGG erhobenen Untätigkeitsklage der beklagte Sozialleistungsträger einen …

Sozialrecht

LSG Hessen 3. Senat Urteil 06.11.1991

Streitig ist, ob die klagende Teilnehmergemeinschaft der Flurbereinigung Eschenburg-Wissenbach als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 06.11.1991

Streitig ist, ob das beklagte Land ab 1. Januar 1981 die Entschädigungslast für den Beigeladenen zu tragen hat

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 30.10.1991

Arbeitsunfall – innerer Zusammenhang

Dienstreise · Integrationstagung · Skikurs

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 16.10.1991

Unfallversicherungsträger – Zuständigkeit

Versicherungsschutz · Scheunenumbau · Selbsthilfe · steuerbegünstigtes Familienheim

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 08.10.1991 LS

Ist Übergangsgeld zu gewähren, weil nach Abschluß einer Maßnahme zur Rehabilitation eine weitere Maßnahme zur …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 08.10.1991 LS

Auch bei Heimarbeitern/Heimarbeiterinnen ist das Arbeitslosengeld nur nach Arbeitsentgelt zu bemessen, das …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 08.10.1991 LS

Hat ein Arbeitnehmer nach Kündigung durch den - iS des § 141b Abs 3 Nr 1 AFG - insolventen Arbeitgeber …

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 02.10.1991 LS

Kindergeld für Angehörige eines NATO-Soldaten

Einbeziehung in das System der sozialen Sicherheit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.09.1991 LS

Es ist nicht zu beanstanden, wenn der Ausschuß für Untersuchungs- und Heilmethoden, der gemäß § 23 ÄBMV bei …

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 25.09.1991

Berufliche Rehabilitation – Kraftfahrzeughilfe

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.09.1991 LS

Ein ermächtigter Zahnarzt hat keinen Honoraranspruch für Leistungen, die nicht von seiner Ermächtigung …

Sozialrecht

LSG Hessen 1. Senat Urteil 19.09.1991

Krankenversicherung – Versicherungsfreiheit

Versicherungspflicht · Beamtenwitwe · Doppelversicherung · Gleichheitssatz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 13.09.1991 LS

Zur Frage der Festsetzung eines Zwangsgeldes gegen den RVO-Prüfungsausschuß.

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 13.09.1991 LS

Die Pflege durch einen nichtehelichen Lebensgefährten stellt "fremde Wartung und Pflege" iS von § 558 Abs 3 S …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 29.08.1991 LS

Grundsätzliche Überlegungen zur Verfassungsmäßigkeit der Beitragspflicht eines landwirtschaftlichen …

Sozialrecht

LSG Hessen 1. Senat Urteil 29.08.1991 LS

Studentische Krankenversicherung Überschreitung

Altersgrenze

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.08.1991 LS

Ein Anspruch auf besondere Förderung der Einstellung und Beschäftigung Schwerbehinderter durch die …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.08.1991 LS

Liegen Versicherungskarten mit der Berufsbezeichnung "Musiker" vor, so bestehen idR keine Anhaltspunkte …

Sozialrecht

LSG NRW 11. Senat Beschluss 21.08.1991

Die Antragstellerin (Ast.) ist ein Unternehmen der pharmazeutischen Industrie

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 11. Senat Beschluss 21.08.1991

Die Antragstellerin (Ast.) ist ein Unternehmen der pharmazeutischen Industrie

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 11. Senat Beschluss 21.08.1991

Die Antragstellerin (Ast.) ist ein Unternehmen der pharmazeutischen Industrie

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 21.08.1991 LS

Zuständig iS des § 105 Abs 1 S 1 SGB X ist nur der hinsichtlich des erhobenen Anspruchs nach materiellem …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.07.1991 LS

§ 120 Abs 4 ZPO in der seit dem 1.1.1987 geltenden Fassung erlaubt bei einer wesentlichen Verbesserung der …

Sozialrecht

LSG Hessen 5. Senat Urteil 25.07.1991

Der 1921 geborene Kläger ist Beschädigter im Sinne des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.06.1991 LS

Im Recht der Altershilfe für Landwirte ist eine Kürzung des Altersgeldes nach Ehescheidung wegen …

Sozialrecht

LSG Hessen 10. Senat Urteil 21.06.1991

(Hilfe in besonderen Lebenslagen (§ 27 Abs 3 BSHG) als Leistung eines öffentlich-rechtlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 21.06.1991 LS

Führt der Heimweg eines Versicherten durch eine Einmündung, so tritt eine Unterbrechung des - versicherten …

Sozialrecht

LSG Hessen 10. Senat Urteil 21.06.1991

Arbeitslosengeld – Verfügbarkeit bei Teilnahme an einer auswärtigen Bildungsmaßnahme

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 19.06.1991 LS

Erteilt der Träger der gesetzlichen Rentenversicherung die Befreiung von der Versicherungspflicht nach Art 2 …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 06.06.1991 LS

Das Gericht kann einen Antrag nach § 109 SGG ablehnen, wenn in einem Rechtsstreit um die Höhe der …

Sozialrecht

LSG Hessen 1. Senat Urteil 06.06.1991

Abhängige Beschäftigung – Scheinselbständigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.05.1991 LS

Ein Verletzter, der auf die Dachschräge des Hauses seines 60jährigen Onkels eine Leiter transportiert und …

Sozialrecht

SG Gießen 13. Kammer Urteil 21.05.1991

Dem 1934 geborenen Kläger, der schwerbehindert mit einem Gesamtgrad der Behinderungen von 60 ist, war auf …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 16.05.1991 LS

Wird das im Anerkennungsbescheid genannte förderungsfähige Arbeitsentgelt nicht erreicht, so kann anstelle …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 02.05.1991 LS

Bei mangelhafter Mitwirkung von Versicherten im Verwaltungsverfahren kann sich ein Versicherungsträger nur …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.04.1991 LS

Eine Klage auf Auskunft über den Bestand an Kassenzahnärzten ist eine solche auf eine einmalige Leistung; die …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.04.1991 LS

War ein Versicherter nach dem Gesamtergebnis des Verfahrens nach Beendigung seiner letzten …

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 17.04.1991 LS

Arbeitslosenhilfe – Anrechnung fiktiver Unterhaltsansprüche

Nichtverbrauch von Vermögen · Verletzung von Obliegenheitspflichten

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 16.04.1991 LS

Verbleibt dem Leistungsempfänger auch bei Berücksichtigung (Anrechnung) eines Betrages, der der …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 12.04.1991 LS

Wird in einem Rechtsstreit nach § 116 Abs 2 Nr 1 BRAGebO (Verfahren öffentlich-rechtlicher …

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 10.04.1991 LS

Arbeitslosigkeit – Ende des Beschäftigungsverhältnisses bei weiterbestehendem Arbeitsverhältnis

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 03.04.1991

Abfindung der Verletztenrente

Wiederbewilligung · unbillige Härte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.03.1991 LS

Auch bei Bautätigkeiten, die sich auf derselben Baustelle voraussichtlich über mehrere Jahre erstrecken, ist …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 21.03.1991 LS

Zur Abgrenzung des Versicherungsschutzes nach § 539 Abs 1 Nr 9 Buchst a RVO zu § 539 Abs 1 Nr 1 RVO und § 539 …

Sozialrecht