Sozialrecht – Entscheidungen 1992

LSG Hessen 5. Senat Beschluss 21.12.1992 zitiert von 3

Kostenentscheidung – Untätigkeitsklage

Veranlassungsprinzip · Warte-/Sperrfrist · Richterliche Unabhängigkeit · Weisungsfreiheit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 16.12.1992

Sozialversicherungspflicht – Beschäftigter

ausländische Firma · deutsche Niederlassung · Angehöriger · alliierter Soldat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 16.12.1992

Berufskrankheit – Kausalität

Asbestexposition · Elektriker · Bronchialkarzinom

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 09.12.1992

Schädigung der Leibesfrucht

Berufskrankheit · Halothan · Kausalität · Wahrscheinlichkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.11.1992 LS

Die Rechtsprechung des BSG, nach der der Arbeitsmarkt auch für Versicherte, die noch vollschichtig tätig sein …

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 25.11.1992 LS

Kindergeld – ziviles Gefolge von NATO-Streitkräften

gewöhnlicher Aufenthalt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 25.11.1992 LS

Kindergeld – Berufsausbildung

Militärschüler

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 25.11.1992

Der Beschwerdegegner erhob als Prozeßbevollmächtigter des Beschwerdeführers beim Sozialgericht Frankfurt am …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 12. Senat Urteil 24.11.1992

Versicherungsrechtliche Voraussetzungen – Gleichstellung von polnischer Invalidenrente und …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.11.1992 LS

Für das Berufsziel "Kustodin" ist die Dauer der Promotion Berufsausbildung iS des § 2 Abs 2 Nr 1 BKGG.

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.11.1992 LS

Die Hochschullehrerlaufbahn mit dem Ziel der Erlangung des Hochschulgrades "Professor" ist keine Ausbildung …

Sozialrecht

LSG Hessen 2. Senat Urteil 24.11.1992

Staatsangehörigkeit – Tschechoslowakei

Hultschiner Ländchen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Beschluss 11.11.1992

Maßnahme zur beruflichen Rehabilitation

einstweilige Anordnung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 04.11.1992 LS

Das eigenverantwortliche und in privater Initiative unternommene Schwimmen in öffentlichen Schwimmbädern ist …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 04.11.1992

Die Klägerin wendet sich gegen die Feststellung der beklagten Ersatzkasse, die Aufnahme ihres Studiums habe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 30.10.1992

Ob dem Kläger ein höheres Konkursausfallgeld zusteht, ob er insbesondere ein solches auch für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 28.10.1992

Berufskrankheit – neue Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft

Bronchialkarzinom · Straßenbauarbeiter

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 27.10.1992

Unterhaltsverzicht im Zusammenhang mit Unterhaltsabfindung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 14.10.1992 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit eines Bescheides, durch den die beklagte Ersatzkasse das Ende …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 23.09.1992

Zuständigkeit – Unfallversicherungsträger

Ausbildungsbetrieb · gemeinnütziger Verein · landwirtschaftlicher Betriebsteil · Hilfsunternehmen

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 08.09.1992 LS

§ 1268 Abs 4 RVO findet keine Anwendung bei der Konkurrenz zwischen zwei (echten) Witwenrenten.

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 08.09.1992 LS

Liegen die Voraussetzungen nach § 40 Abs 1 S 3 AFG in der seit dem 1.1.1989 geltenden Fassung vor, so besteht …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 19.08.1992 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, in welcher Höhe ein Unterhaltsanspruch der Klägerin bei der Berechnung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 18.08.1992

Kindererziehungszeit – Auslandserziehung

Ausstrahlung · Entsendung · Suspendierung des inländischen Beschäftigungsverhältnisses · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.06.1992 LS

Als Teilnehmer am Gesamtvertrag kann ein Arzt eine positive Vertragsverletzung begehen, die einen sonstigen …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.06.1992 LS

Ein 1985 möglicherweise verursachter ärztlicher Kunstfehler kann einen sonstigen Schaden gegenüber der …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.06.1992 LS

Während eines Konkursverfahrens über das Vermögen eines Empfängers von Geldleistungen iS des § 51 SGB I ist …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.06.1992 LS

Arbeitslosmeldung iS des § 112 Abs 7 (1. Alternative) AFG ist nur die Arbeitslosmeldung, die die Entstehung …

Sozialrecht

LSG Hessen 1. Senat Urteil 11.06.1992 LS

KVdR – Beitragspflicht

"Artikelrente" · Geltung des GRG

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 11.06.1992

Gesamtsozialversicherungsbeitrag – Beitragsnachzahlung

geschuldetes Arbeitsentgelt · Beitragsanspruch · Entstehen · Beitragshöhe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 09.06.1992 LS

Zeiten eines Erziehungsurlaubs, die in den in § 107 S 1 Nr 3 AFG genannten Gebieten zurückgelegt worden sind …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 21.05.1992

Unter den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger bereits auch für den Monat Juli 1988 das Altersgeld …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 29.04.1992

Kassenärztliche Vereinigung – Genehmigung

Zweigpraxis · Ermessensspielraum · richterliche Nachprüfbarkeit · Rechtswidrigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.04.1992 LS

Der Anspruch auf Einarbeitungszuschuß nach § 49 AFG setzt nur die Arbeitslosigkeit des einzustellenden …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.04.1992 LS

§ 113 Abs 2 S 2 AFG ist nach Sinn und Zweck dieser Vorschrift nicht anwendbar, wenn sich der Wechsel der …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.04.1992 LS

Die Geringfügigkeitsregelung der §§ 45 S 8 AFG und 11 AFuU 1976 bezieht sich auf die tatsächlich angefallenen …

Sozialrecht

LSG Hessen 1. Senat Urteil 02.04.1992

Beitragsentrichtung – Gesamtsozialversicherungsbeitrag

Arbeitgeber · Entwendung · Verrechnungsscheck · Briefkasten

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 02.04.1992 LS

Entrichtung von Gesamtsozialversicherungsbeiträgen

Erfüllung · Zahlung · Verrechnungsscheck · Leistungsort

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 02.04.1992

Kürzung von Krankengeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 26.03.1992

Versorgungsschutz – unmittelbare Kriegseinwirkung

Verletzung eines jugoslawischen Staatsangehörigen Ende 1945 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 25.03.1992

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung von Versichertenrente wegen Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Beschluss 06.03.1992 LS

Prozeßkostenhilfe – Wohngeld ist Einkommen

Mietkosten als besondere Belastungen

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 10. Senat Urteil 28.02.1992

Arbeitslosengeld – Verfügbarkeit trotz Studiums

Berufsfreiheit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 27.02.1992 LS

Krankenversicherung – freiwillig Versicherter

Beitragsbemessung · Berücksichtigung von Einmalzahlungen

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 26.02.1992 LS

berufliche Fortbildung – auswärtige Unterbringung

Kosten für Unterkunft

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 26.02.1992 LS

Höhe des Arbeitslosengeldes

Zuordnung der Leistungsgruppe · Mehrfachbeschäftigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 03.02.1992 LS zitiert von 3

Zur Frage, inwieweit ein Arzt in einer Gemeinschaftspraxis sich auf Qualifikationen berufen kann, die nur …

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 29.01.1992 LS

Bemessung des Arbeitslosengeldes

Aufwendungsersatz für Fahrten zwischen Wohnung und …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.01.1992 LS

Ist das nach § 141b Abs 1 oder Abs 3 AFG maßgebliche Insolvenzereignis am 31.12. eingetreten, so beginnt der …

Sozialrecht