Sozialrecht – Entscheidungen 1993

Grundbedürfnisse des täglichen Lebens · Intensität und Umfang beim Hilfebedarf · Pflegegeldzahlung durch Sozialamt · Tatbestandswirkung/Feststellungswirkung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 21.09.1993 LS

Ist die individuelle Minderleistung eines Arbeitnehmers bereits bei der Vereinbarung des Arbeitsentgelts …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 31.08.1993 LS

Praktika, die keine Schul- oder Berufsausbildung im engen Sinne des § 2 BKGG sind, sondern …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.08.1993 LS

Bloße Umbaumaßnahmen an einer - bereits bestehenden - Hauseingangstür stehen nicht nach § 539 Abs 1 Nr 15 RVO …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.08.1993 LS

Nach Ablauf eines Pachtverhältnisses und Rückgabe des Gesamtbetriebes an den Verpächter fällt die …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 11.08.1993 LS

Die für den Begriff der Arbeitslosigkeit iS von § 1259 Abs 1 S 1 Nr 3 RVO zu fordernde subjektive …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 11.08.1993 LS

Bei der Beantwortung der Frage, welche Anforderungen an den gewöhnlichen Aufenthalt iS von § 56 Abs 3 S 1 SGB …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 06.08.1993 LS

Es kann mit dem Bundessozialgericht (vgl BSG vom 25.4.1989 - 4 RA 67/88 - SozR 2200 § 1246 Nr 161) …

Sozialrecht

LSG Hessen 13. Senat Urteil 23.07.1993

Streitig ist (noch), ob der Kläger im Rahmen der Gewährung von Kraftfahrzeughilfe Anspruch auf einen Zuschuß …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 2. Senat Urteil 20.07.1993

Keine Berichtigung des Geburtsdatums in der Versicherungsnummer bei Ausländern nach ausländischem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 08.07.1993 LS

Eine sogenannte -Ausführungsbenachrichtigung- des Versorgungsamtes, mit der ohne Rechtsmittelbelehrung eine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 30.06.1993 LS

Erziehungsgeld – Antragstellung bezüglich des bei der Einkommensanrechnung zu berücksichtigenden …

Widerruf · Wirkung Ausschlußfrist

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 3. Senat Urteil 30.06.1993

Einen Anspruch der Klägerin auf Hinterbliebenenleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 16.06.1993 LS

Auch der ermächtigte leitende Krankenhausarzt, in dessen Ambulanz der nachgeordnete ärztliche Dienst …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 12. Senat Urteil 15.06.1993

Erwerbsunfähigkeitsrente auf Zeit an Strafgefangene

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 2. Senat Urteil 15.06.1993

Verschollenheitsrente bei Todeswahrscheinlichkeit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 09.06.1993 LS

§ 368n Abs 3 S 5 RVO aF greift nicht unmittelbar in bestehende Poliklinikverträge ein, sondern bedarf der …

Sozialrecht

LSG NRW 5. Senat Urteil 08.06.1993

Der Kläger streitet um die Erstattung der Heilbehandlungskosten wegen des als Arbeitsunfall umstrittenen …

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 07.06.1993

Wert des Streitgegenstandes bei Wirtschaftlichkeitsprüfung mit erfolgter Honorarkürzung

Minderung · Verwaltungskosten · Sicherstellungsumlage

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Hannover Beschluss 25.05.1993 LS

Stellt eine nationale Regelung, die Beschäftigungen mit regelmäßig weniger als 15 Std. in der Woche und einem …

Sozialrecht

LSG NRW 16. Senat Urteil 13.05.1993

Die Beteiligten streiten, ob im Fall des Klägers die Vorversicherungszeit für die Zugehörigkeit zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 12.05.1993

Konkursausfallgeld – Urlaubsabgeltung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 10. Senat Beschluss 07.05.1993

Förderung der beruflichen Bildung

Vorbezug von Arbeitslosengeld · Grenzgänger

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 29.04.1993 LS

Wird dem an der Erstellung eines Bauwerks eingesetzten Arbeitnehmer eine Prämie für den Fall der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 29.04.1993 LS

Konkursausfallgeld Fertigstellungsprämie – Konkursausfallgeldzeitraum

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 21.04.1993 LS

(Arbeitsunfähigkeit während des Ruhens des Arbeitslosengeldes

Leistungsfortzahlung nach § 105b AFG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 15.04.1993 LS

Zur Frage, wann ein Praktikum die Arbeitslosigkeit ausschließt.

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 14.04.1993 LS

Dem AOK-Landesverband steht gegenüber einer AOK kein Umlageanteil an den Kosten für die Entwicklung der von …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 06.04.1993 LS

Ein nach § 551 Abs 2 RVO entstandener Anspruch wird nicht dadurch beseitigt, daß später aufgrund der neuen …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 01.04.1993 LS

Aufwendungen für die Wohnung (sogenannte Kaltmiete) sind als besondere Belastung nach § 115 Abs 1 S 3 ZPO von …

Sozialrecht