Sozialrecht – Entscheidungen 1989

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 20.12.1989

Der Antragsteller ist seit 1976 als Urologe in L. niedergelassen, als Kassenarzt zugelassen und als …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 06.12.1989

Es geht in dem Rechtsstreit um den Eintritt einer Sperrzeit für die Zeit vom 1. Juli 1987 bis 22. September …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 06.12.1989 LS

Der mit Wirkung ab 30.12.1988 eingeführte § 10 Nr. 3 AlhiVO hält sich nicht im Rahmen der Ermächtigungsnorm …

Sozialrecht

LSG Hessen 3. Senat Urteil 29.11.1989

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin aus Anlaß eines vor ihrer Geburt liegenden Ereignisses …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 29.11.1989 LS

Die Rentenversicherungsträger waren bei Inkrafttreten des RV/UVAbk POL nicht gehalten, bei ihnen Versicherte …

Sozialrecht

SG Duisburg Urteil 20.11.1989

Streitig ist die Übernahme stationärer Behandlungskosten

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 17.11.1989 LS

Kostenübernahme von Suchtersatzstoffen (hier: Methadon):

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 08.11.1989 LS

1) Weiterentwicklung des Urteils des BSG vom 29.11.1988 – 11 RAr 15/87– mit dem wehrdienstrechtlichen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 08.11.1989 LS

1) Bei Umzug eines Arbeitslosen in einen anderen Arbeitsamtbezirk kann der Aufhebungsbescheid nach § 48 SGB …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 05.11.1989 LS

Neufestsetzung des Bemessungsentgelts bei Erstbewilligung der Anschluß-Arbeitslosenhilfe:

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 01.11.1989 LS

§ 118 Abs. 1 Nr. 3 und Nr. 4 AFG beruht auf der Konzeption des Arbeitsförderungsgesetzes, Personen, die …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 01.11.1989 LS

Ansprüche auf Leistungen nach § 45 AFG wegen Unterkunft, Mehrkosten der Verpflegung und Fahrkosten für …

Sozialrecht

LSG Hessen 12. Senat Urteil 24.10.1989

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger im Wege des sog. sozialrechtlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 19.10.1989 LS

Es besteht kein Anspruch auf Erziehungsgeld für die Ehefrau eines ohne Dienstbezüge beurlaubten Lehrers, der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 06.10.1989 LS

Die Tatsache der Ausübung einer beruflichen Tätigkeit hat in der Regel einen höheren Beweiswert als die dies …

Sozialrecht

LSG Hessen 10. Senat Urteil 29.09.1989

Die Beteiligten streiten um das Ruhen des Anspruchs des Klägers auf Arbeitslosengeld nach § 118 b …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 27.09.1989

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung von Kurzarbeitergeld für die Zeit vom 1. bis 30. Juni 1984 im …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 27.09.1989

Verletztenrente – MdE

Einschätzung · ärztliche Feststellung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 19.09.1989 LS

Die Einfügung des letzten Satzes in § 4 Abs. 2 SchwbG in der Neufassung vom 26. August 1986 (BGBl. I S. 1421) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 12.09.1989

Streitig ist, ob ein Unterhaltsanspruch in Höhe von 300,- DM nach § 1291 Abs. 2 Satz 1 Halbsatz 2 …

Sozialrecht

LSG Hessen 1. Senat Urteil 31.08.1989 LS

Das Vorrecht der Konkursforderungen von Trägern der Sozialversicherung auf Beiträge gemäß § 61 Abs. 1 Nr. 1e) …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 31.08.1989 LS

Zur Frage der überwiegenden hauptberuflichen landwirtschaftlichen Unternehmertätigkeit in dem …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 31.08.1989 LS

§ 16 Abs 1 S 1 ABMAnO ist nach dem Sinn und Zweck der gesetzlichen Regelung ermächtigungskonform restriktiv …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.08.1989 LS

Honoraransprüche von Ärzten/Zahnärzten sind keine Leistungen iS des § 97 SGG.

Sozialrecht

LSG Hessen 8. Senat Urteil 16.08.1989

Ob eine Abfindung, die der Kläger an die Beigeladene zu 3. gezahlt hat, der Beitragspflicht zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 02.08.1989 LS

Zur Frage der Zuständigkeit für die Feststellung eines sonstigen Schadens bei zahnprothetischer Behandlung.

Sozialrecht

LSG Hessen 1. Senat Urteil 27.07.1989

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob sich der Kläger das Mutterschaftsgeld seiner Ehefrau bei der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.07.1989 LS

Zum Begriff des Arbeitgebers (Vor-GmbH) und dessen Beitragshaftung sowie zur Erhebung von Säumniszuschlägen:

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 19.07.1989 LS

Soweit der Arbeitslose sich mit Hilfe der ihm zur Verfügung stehenden Mittel letztlich erfolglos um die …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 12.07.1989

Ob der Kläger wegen einer Berufskrankheit von der Beklagten Leistungen aus der gesetzlichen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 05.07.1989 LS

Erweitert eine BKK ihre Zuständigkeit auf andere unselbständige Betriebsteile und nimmt die zuständige AOK …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 29.06.1989 LS

Im Rahmen eines Versorgungsausgleichs gemäß § 1587a BGB übertragene Rentenanwartschaften können nicht zur …

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 28.06.1989 LS

Die Wiederbesetzung eines freigemachten oder durch Umsetzung freigewordenen Vollzeitarbeitsplatzes mit einer …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.06.1989 LS

Die aufgrund eines Steuerklassenwechsels neu eingetragenen Lohnsteuerklassen III/V - zuvor Lohnsteuerklassen …

Sozialrecht

LSG Hessen 12. Senat Urteil 27.06.1989

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger, der Versorgungsbezüge nach beamtenrechtlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 22.06.1989

Bewilligung von Mutterschaftsgeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 14.06.1989 LS

Zur Abgrenzung des Fachgebietes eines Arztes für Haut- und Geschlechtskrankheiten.

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 14.06.1989 LS

Zur Abgrenzung des Fachgebietes des Arztes für Frauenheilkunde und Geburtshilfe.

Sozialrecht

LSG Hessen 12. Senat Urteil 30.05.1989 LS

Eine selbständige Erwerbstätigkeit im Sinne von § 1247 Abs. 2 Satz 3 RVO übt nur derjenige aus, dessen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 24.05.1989

Streitig ist, ob bei dem 1923 geborenen und 1974 verstorbenen Versicherten K. G. (G.) die zum Tode führende …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 17.05.1989 LS

Einem minderjährigen Kind, das an einem von der Volkshochschule abgehaltenen externen Vorbereitungskurs zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 11.05.1989 LS

Geschäftsmäßig iS von § 13 Abs 5 S 1 SGB X werden fremde Rechtsangelegenheiten dann besorgt, wenn diese …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 11.05.1989 LS

Auch schon im Zeitpunkt der Erstbewilligung der Anschluß-Arbeitslosenhilfe (A-Alhi) kann das für die …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.04.1989

Der 1964 geborene, nicht verheiratete Kläger verlangt von der Beklagten, die Kosten für das Einfrieren von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.04.1989 LS

Freiwillige Beiträge iS des Art 2 § 54a AnVNG ("über Jahresarbeitsverdienstgrenze") stehen bei der Anwendung …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.04.1989 LS

Ein bis dahin auf seinen Antrag als Selbständiger Pflichtversicherter (§ 2 Abs 1 Nr 11 AVG) ist auf Antrag …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.04.1989 LS

§ 112 Abs 5 Nr 4 S 2 AFG ist seit dem 1.1.1986 nicht mehr auf Arbeitslose anzuwenden, die das 58. Lebensjahr …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.04.1989 LS

Es stellt einen unabwendbaren Zufall dar, wenn eine zuverlässige Hilfsperson einen noch nicht unterzeichneten …

Sozialrecht

LSG Hessen 1. Senat Urteil 20.04.1989

Bewilligung einer Vollwaisenrente

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 13.04.1989 LS

Die Vorschrift des § 3c (Abs 1 und Abs 2) GAL, die eine Anrechnung ua von Arbeitsentgelt des nicht dauernd …

Sozialrecht