Urteile zu § 160 SGG – Seite 3

Sozialgerichtsgesetz

26.510 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.510 Entscheidungen

BSG 7. Senat Beschluss

Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Nichtbescheidung eines Terminverlegungsantrags · Verhinderung der Teilnahme an der mündlichen Verhandlung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 7. Senat Beschluss

Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Nichtbescheidung eines Terminverlegungsantrags · Verhinderung der Teilnahme an der mündlichen Verhandlung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Beschluss

Abrechnungsprüfung · nicht fristgerechte Übermittlung der vom MDK angeforderten … · Erstattungsanspruch der Krankenkasse · Präklusion

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 11. Senat Beschluss

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · fiktive Bemessung des Arbeitslosengeldes · Erwerbstätigkeit und Pflege

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 10. Senat Beschluss

Verfahrensmangel · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · Ermessensentscheidung · Ermessensfehler

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Hamburg 5. Senat Urteil

Disease-Management-Programm · Voraussetzungen der Einschreibung von Versicherten · ärztlicher Vertrauensschutz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS

Krankenversicherung · Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA · Benennung von Kombinationspartnern bei Arzneimitteln mit … · Kombinationsabschlag

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 5. Senat Beschluss

Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Fragerecht an einen medizinischen Sachverständigen · Erläuterung des schriftlichen Gutachtens

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil LS

Novocart · matrixinduzierte autologe Chondrozytentransplantation (M-ACI · Arzneimitteln für neuartige Therapien · Advanced Therapy Medicinal Products (ATMP

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil

Einkommensberücksichtigung · gemischte Bedarfsgemeinschaft · Nachzahlung von Ausbildungsförderung · Berücksichtigung im tatsächlichen Zuflussmonat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen