Sozialrecht – Entscheidungen 1997 – Seite 2

LSG NRW Urteil 10.10.1997

Streitig ist ein Anspruch auf Kindergeld für die Zeit vor der Geburt eines Kindes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 08.10.1997

Arbeitslosenhilfe – Sperrzeit

wichtiger Grund · Maßnahmeabbruch wegen finanzieller Schwierigkeiten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.10.1997

Die Klägerin wendet sich gegen den Widerruf ihrer Erlaubnis zur gewerbsmäßigen Arbeitnehmerüberlassung sowie …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 30.09.1997

Ob der Kläger gegenüber der Beklagten einen Anspruch auf Übernahme der Kosten hat, die ihm für eine …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 4. Senat Urteil 30.09.1997

Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem SchwbG von …

Zeitpunkt der Anwendbarkeit

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 13. Senat Urteil 26.09.1997

Beitragszeiten bei nichtdeutschen Rentenversicherungen bis zum 8.5.1945

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.09.1997 LS

Die Einschränkung der Verwandtenförderung in den Richtlinien zur Durchführung der "Aktion …

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Urteil 24.09.1997

Vertragsarzt – medizinisch-technisches Großgerät

keine rückwirkende Genehmigung · Mitwirkung · Beendigung · ehrenamtlicher Richter

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 19.09.1997

Ob dem Kläger Waisenrente aus der Versicherung seines am 04. November 1990 verstorbenen Stiefvaters R

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 10. Senat Urteil 19.09.1997 zitiert von 2

Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen

Jahresfrist

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Urteil 18.09.1997

Rechtmäßigkeit der Entziehung von Versorgungsleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 18.09.1997

Rechtmäßigkeit der Entziehung von Versorgungsleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.09.1997

Nach § 73a Sozialgerichtsgesetz (SGG) i. V. m. §§ 114, 115 Zivilprozeßordnung (ZPO) erhält ein Beteiligter …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 11.09.1997

Zahlung eines höheren Arbeitslosengeldes (Alg) und einer höheren Arbeitslosenhilfe (Alhi)

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 11.09.1997

Der Kläger macht Kostenerstattung für die Fortführung einer kieferorthopädischen Behandlung durch einen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.09.1997

Die Beteiligten streiten um eine Geldleistung der Pflegeversicherung nach der Pflegestufe I

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 10.09.1997

Berufskrankheit – haftungsausfüllende Kausalität

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 10.09.1997 LS

Ein Inlay ist eine einheitliche komplexe Leistung, bestehend aus der zahnärztlichen und der Zahnlaborleistung.

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 04.09.1997 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um eine Geldleistung der Pflegeversicherung nach der Pflegestufe I

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 04.09.1997 zitiert von 1

Der Antragsteller (Ast) betreibt u.a. seit Juni 1994 ein privates Pflegeheim in H

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 03.09.1997

Förderung der beruflichen Rehabilitation bzw. beruflichen Bildung

Erstattung von Lernmittelkosten

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 29.08.1997

Unter den Beteiligten ist die Gewährung von Rente wegen Berufsunfähigkeit streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.08.1997 LS

Betreuung mit Aufsicht einer Pflegeperson während der Durchführung einer Heimdialyse, die nicht unmittelbar …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 26.08.1997

Streitig ist die Versorgung des Klägers mit einem sog. Rollstuhl-Bike

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.08.1997 LS

Maßnahmen der einfachen Behandlungspflege bei an Mucoviscidose leidenden Kindern, wie zB das Inhalieren, das …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 25.08.1997

Die Beteiligten des ruhenden Hauptsacheverfahrens streiten über die Erstattung von Kosten in Höhe von …

Sozialrecht Abgeändert

SG Wiesbaden 9. Kammer Urteil 18.08.1997

Ein Recht zur Nachzahlung eines freiwilligen Beitrages für den Monat Juni 1984

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 13.08.1997 LS

Die Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeitszuschläge der bei der Seekasse versicherten Seeleute sind …

Sozialrecht

SG Köln 5. Kammer Urteil 13.08.1997

Rechtmäßigkeit eines Rückforderungsbescheides der Beklagten

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 11.08.1997 LS zitiert von 4

In einem bürgerlich-rechtlichen Abrechnungsverhältnis zwischen nichtärztlichem Leistungserbringer und …

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 06.08.1997 LS

Arbeitslosenhilfe – Nebeneinkommen

Beitrag zur befreienden Lebensversicherung · Verwaltungsakt · Umdeutung · grobe Fahrlässigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 06.08.1997

Förderung der beruflichen Umschulung

Berufshubschrauberführer · Zweckmäßigkeit · Prognoseentscheidung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 04.08.1997

Zwischen den Beteiligten ist der Gegenstandswert des Rechtsstreits vor dem Sozialgericht Frankfurt …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 31.07.1997 LS

Konzernunternehmen iS des § 128 Abs 5 AFG können auch solche sein, an denen keine Aktiengesellschaft …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 29.07.1997 LS zitiert von 5

Ein auf § 38 SGB X gestützter Bescheid, mit dem Beiträge zur gesetzlichen Unfallversicherung nachgefordert …

Sozialrecht

LSG Hessen 2. Senat Beschluss 28.07.1997

Berufsunfähigkeit – Verweisungstätigkeit

Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen · schwere spezifische Leistungsbehinderung

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 25.07.1997

Als Rechtsnachfolgerin des am ... 1921 in S .../Polen geborenen und am 19. Januar 1991 verstorbenen N

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 22.07.1997 zitiert von 2

Zuständigkeit des Rentenversicherungsträgers bei Entgiftungsbehandlungen

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 17.07.1997 LS

Eine Streitigkeit über die Frage, ob ein Bauvorhaben arbeitserlaubnisfrei iS von § 9 Nr 3a ArbErlaubV ist …

Sozialrecht

LSG Hessen 5. Senat Urteil 17.07.1997

Rechtmäßigkeit der Entziehung von Versorgungsleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 17.07.1997

Rechtmäßigkeit der Entziehung von Versorgungsleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 17.07.1997

Rechtmäßigkeit der Entziehung von Versorgungsleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 17.07.1997

Rechtmäßigkeit der Entziehung von Versorgungsleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 17.07.1997

Rechtmäßigkeit der Entziehung von Versorgungsleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 17.07.1997

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit der Entziehung von Versorgungsleistungen nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 16.07.1997 LS

Der Beschluß des Sozialgerichts, der die aufschiebende Wirkung eines angefochtenen Bescheides über die …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 16.07.1997 LS

Der Leistungsausschluß, der für einen freiwillig in der gesetzlichen Krankenversicherung Versicherten nach § …

Sozialrecht

LSG Hessen 3. Senat Urteil 16.07.1997

Berufskrankheit – haftungsausfüllende Kausalität

Verschlimmerung · Hörschaden

Sozialrecht

LSG Hessen 3. Senat Urteil 09.07.1997

Schülerunfall – haftungsausfüllende Kausalität

Nachweis · körperliche Züchtigung · Epilepsie · Migräne

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Kassel 12. Kammer Urteil 09.07.1997

Streitig ist die Versorgung des Klägers mit einem D.-Therapie-Tandem mit Doppellenkung

Sozialrecht Aufgehoben