§ 15 SächsVerf – Rechtsprechung (46 Entscheidungen)

VerfGH Sachsen Beschluss 26.03.2026

Mit seiner am 22. Februar 2026 bei dem Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen eingegangenen und mit …

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen

OVG Sachsen Urteil 02.02.2026

Normenkontrolle der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung

Normenkontrolle · Infektionsschutzrecht · Verwaltungsverordnung · Epidemische Lage · Grundrechte

Verwaltungsrecht

VerfGH Sachsen Beschluss 15.01.2026

Verfassungsbeschwerde gegen Pfändung und Schulpflicht

Schulpflicht · Pfändung · Verfahrensrecht · Grundrechte · Verfassungsbeschwerde

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen

VerfGH Sachsen Urteil 12.06.2025

Verfassungswidrigkeit von Corona-Schutzverordnungen

Grundrechte · Verhältnismäßigkeit · Rechtsverordnung · Landesverfassung · Normenkontrolle

Verfassungsrecht

VerfGH Sachsen Beschluss 10.04.2025

Zulassung von Verlobtem als Prozessvertreter abgelehnt

Prozessvertretung · ZPO § 79 · rechtliches Gehör · Verlobungsverhältnis

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen

VerfGH Sachsen Beschluss 14.02.2025

Verfassungsbeschwerde wegen angeblicher Grundrechtsverletzung durch Gerichtsbeschluss

Verfassungsbeschwerde · Grundrechtsverletzung · Willkürverbot · Zulässigkeit · Begründungspflicht

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen

VerfGH Sachsen Beschluss 15.08.2024

2 1. Die Regelungen in den § 3, § 9 Abs. 2 Satz 1, 2 und 4, § 10 Abs. 2 Nr. 2 Buchst. a der Verordnung des …

Verfassungsrecht

VerfGH Sachsen Beschluss 15.08.2024

Mit seiner am 21. Juni 2024 bei dem Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen eingegangenen …

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen

VerfGH Sachsen Beschluss 23.05.2024

Mit ihrer am 3. April 2023 bei dem Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen eingegangenen …

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen

VerfGH Sachsen Beschluss 23.05.2024

Mit ihrer am 22. September 2023 bei dem Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen eingegangenen …

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen

VerfGH Sachsen Beschluss 23.05.2024

Mit ihrer am 3. April 2023 bei dem Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen eingegangenen …

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen

OVG Sachsen Beschluss 10.10.2022

2 wegen Unwirksamkeit der SächsCoronaSchVO vom 5. März 2021 hier: Normenkontrolle hat der 3. Senat des …

Verwaltungsrecht

VerfGH Sachsen Beschluss 18.08.2022

Mit seiner am 4. Juli 2022 bei dem Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen eingegangenen und mit …

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen

VerfGH Sachsen Beschluss 14.07.2022

Mit seinem am 4. Juli 2022 zugleich mit einer Verfassungsbeschwerde bei dem Verfassungsgerichtshof des …

Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt

OVG Sachsen Beschluss 13.07.2022

Ihr Vorbringen, lässt nicht erkennen, dass die geltend gemachten Zulassungsgründe der ernstlichen Zweifel an …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 20.06.2022 zitiert von 1

Az.: 6 A 193/21 4 K 1407/15 SÄCHSISCHES OBERVERWALTUNGSGERICHT Beschluss In der Verwaltungsrechtssache des …

Verwaltungsrecht

VerfGH Sachsen Beschluss 16.06.2022

Mit seiner am 12. Mai 2022 bei dem Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen eingegangenen …

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen

VerfGH Sachsen Beschluss 12.05.2022

Mit ihrer am 3. Februar 2022 bei dem Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen eingegangenen …

Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

VerfGH Sachsen Beschluss 12.05.2022

Mit seiner am 10. Februar 2022 bei dem Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen eingegangenen …

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen

OVG Sachsen Urteil 27.04.2022 zitiert von 3

Berücksichtigung von Einkünften aus einem Angestelltenverhältnis des Klägers im Rahmen der Erhebung von …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

VerfGH Sachsen Beschluss 24.03.2022

Mit seiner am 18. Februar 2021 bei dem Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen eingegangenen …

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen

VerfGH Sachsen Beschluss 24.03.2022

Mit seiner am 24. März 2021 bei dem Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen eingegangenen …

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen

OVG Sachsen Beschluss 22.03.2022 zitiert von 1

Aus den von ihr innerhalb der gesetzlichen Begründungsfrist dargelegten Gründe, die den Prüfungsumfang des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VerfGH Sachsen Beschluss 20.01.2022

Mit seiner am 20. Mai 2021 bei dem Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen eingegangenen …

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen

VerfGH Sachsen Beschluss 20.01.2022

Mit ihrem am 13. Januar 2022 zugleich mit einer Verfassungsbeschwerde bei dem Verfassungsgerichtshof des …

Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt

VerfGH Sachsen Beschluss 20.01.2022

Mit ihrer am 14. Dezember 2021 bei dem Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen eingegangenen und mit …

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen

VerfGH Sachsen Beschluss 02.12.2021

Mit seiner am 25. November 2021 bei dem Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen eingegangenen und mit …

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen

OVG Sachsen Beschluss 19.11.2021 zitiert von 11

Die Antragstellerin verfolgt mit ihrem Eilantrag gemäß § 47 Abs. 6 VwGO das Ziel, § 6a Abs. 2, § 8 Abs. 1 …

Verwaltungsrecht

VerfGH Sachsen Beschluss 10.11.2021

Mit seiner am 24. September 2021 bei dem Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen eingegangenen …

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen

VerfGH Sachsen Beschluss 10.11.2021

Mit seiner am 1. Oktober 2021 bei dem Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen eingegangenen …

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen

OVG Sachsen Beschluss 04.11.2021 zitiert von 6

Az.: 3 B 374/21 SÄCHSISCHES OBERVERWALTUNGSGERICHT Beschluss In der Verwaltungsrechtssache des …

Verwaltungsrecht

VerfGH Sachsen Beschluss 27.10.2021

2 1. Der Bescheid des Präsidenten des Oberlandesgerichts Dresden vom 1. April 2021 (E 2220-II.4.2-14/20), der …

Verfassungsrecht

VerfGH Sachsen Beschluss 14.10.2021

Die Antragsteller, 36 von 119 Mitgliedern des 7. Sächsischen Landtages, wenden sich mit einem am 13. Juli …

Verfassungsrecht Antrag verworfen

OVG Sachsen Urteil 06.10.2021 zitiert von 2

Die Antragstellerin wendet sich gegen eine Verordnung der Antragsgegnerin über das Offenhalten von …

Verwaltungsrecht

VerfGH Sachsen Beschluss 09.09.2021

Mit seiner am 17. März 2021 bei dem Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen eingegangenen und mit …

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen

OVG Sachsen Beschluss 27.08.2021

Sein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung ist begründet

Verwaltungsrecht Abgeändert

VerfGH Sachsen Beschluss 09.07.2021

Mit seiner am 1. April 2021 bei dem Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen eingegangenen und mit …

Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

VerfGH Sachsen Beschluss 06.05.2021

Mit seiner am 16. April 2020 bei dem Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen eingegangenen und mit …

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen

VerfGH Sachsen Beschluss 23.04.2021

Mit ihrer am 6. Oktober 2020 bei dem Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen eingegangenen …

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen

OVG Sachsen Beschluss 09.04.2021 zitiert von 4

Az.: 3 B 115/21 SÄCHSISCHES OBERVERWALTUNGSGERICHT Beschluss In der Verwaltungsrechtssache des …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 07.04.2021 zitiert von 2

Der Antragsteller verfolgt mit seinem Eilantrag gemäß § 47 Abs. 6 VwGO zusammengefasst das Ziel, die …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen

OVG Sachsen Beschluss 30.03.2021 zitiert von 37

Az.: 3 B 83/21 SÄCHSISCHES OBERVERWALTUNGSGERICHT Beschluss In der Verwaltungsrechtssache des - Antragsteller …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 28.08.2020 zitiert von 8

Mit dem angegriffenen Beschluss hat das Verwaltungsgericht dem Antrag der Antragsteller, den Antragsgegner im …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Sachsen Beschluss 19.08.2020

Mit dem angegriffenen Beschluss hat das Verwaltungsgericht dem Antrag der Antragsteller, den Antragsgegner im …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Sachsen Urteil 07.02.2020

Die Beklagte wendet sich als Hauptsekretärin im Justizvollzugsdienst mit der Berufung gegen ihre Entfernung …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Sachsen Beschluss 30.01.2020 zitiert von 3

Nachdem die Beteiligten den Rechtsstreit, soweit es um die Teilnahme am Vorbereitungslehrgang in der Zeit vom …

Verwaltungsrecht Abgeändert