Urteile zu § 16 SächsVerfGHG

361 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 16 SächsVerfGHG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

361 Entscheidungen

VerfGH Sachsen Beschluss

Petitionsrecht · Gewaltenteilungsprinzip · Recht auf effektiven Rechtsschutz · Willkürverbot · Verfassungsbeschwerde

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
VerfGH Sachsen Beschluss

Schulpflicht · Pfändung · Verfahrensrecht · Grundrechte · Verfassungsbeschwerde

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
VerfGH Sachsen Beschluss

Untersuchungshaft · Verfahrensdauer · Haftbefehl · Verfassungsbeschwerde · Recht auf schnelles Verfahren

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
VerfGH Sachsen Beschluss

Petitionsrecht · Recht auf effektiven Rechtsschutz · Willkürverbot · Verfassungsbeschwerde

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
VerfGH Sachsen Beschluss

Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit · Lärmimmissionen · Flughafenbetrieb · Verfassungsbeschwerde · Nachtschutzzone

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
VerfGH Sachsen Beschluss

Verfassungsbeschwerde · Einstellung des Verfahrens · Gegenstandswertfestsetzung · Auslagenerstattung · Sächsisches Verfassungsgerichtshofgesetz

Verfassungsrecht Erledigt/eingestellt
VerfGH Sachsen Beschluss

Recht auf rechtliches Gehör · Gesetzlicher Richter · Faires Verfahren · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Befangenheit

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
VerfGH Sachsen Beschluss

Recht auf effektiven Rechtsschutz · Verfahrensrecht im Asylverfahren · Berufungszulassung · Rechtliches Gehör

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
VerfGH Sachsen Beschluss

Verfassungsbeschwerde · Beschlagnahme · Datenverwahrung · Ermittlungsverfahren · Grundrecht auf Datenschutz

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
VerfGH Sachsen Beschluss

Recht auf effektiven Rechtsschutz · rechtliches Gehör · Asylverfahren · Berufungszulassung · subsidiärer Schutz

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen