Europarecht – Entscheidungen 2011 – Seite 19

Auswahl eines Schlüsselworts durch den Werbenden, das der … · Richtlinie 89/104/EWG · Art. 5 Abs. 1 Buchst. a und Abs. 2 · Verordnung (EG) Nr. 40/94

Sektor der Rohrverbindungen aus Kupfer und Kupferlegierungen · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Zurechenbarkeit der Zuwiderhandlung · Geldbußen

Sektor der Rohrverbindungen aus Kupfer und Kupferlegierungen · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Zurechenbarkeit der Zuwiderhandlung

Sektor der Rohrverbindungen aus Kupfer und Kupferlegierungen · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Beteiligung an der Zuwiderhandlung · Begründungspflicht

Sektor der Rohrverbindungen aus Kupfer und Kupferlegierungen · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Verteidigungsrechte · Beteiligung an der Zuwiderhandlung

Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke Linea Natura Natur hat … · Ältere Gemeinschaftsbildmarke natura selection · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr

Auswahlkriterien · Festlegung der Schwellenwerte · Größe des Projekts

Sektor der Rohrverbindungen aus Kupfer und Kupferlegierungen · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Dauer der Beteiligung an der Zuwiderhandlung · Geldbußen

Feststellung der Unvereinbarkeit einer Beihilfe mit dem … · Anordnung der Rückforderung der Beihilfe · Grundsatz der Rechtssicherheit und Rückwirkungsverbot · Grundsatz des Vertrauensschutzes

Richtlinie 67/548/EWG · Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 · Borverbindungen · Einstufung als fortpflanzungsgefährdende Stoffe der …

Nicht fristgerechte Umsetzung

Unvereinbarkeit mit dem Unionsrecht · Nichterstattung der Verbrauchsteuer an Käufer von …

Grenzwerte für die PM10-Konzentrationen in der Luft

Von der gemeinschaftlichen Finanzierung ausgeschlossene … · Gemeinsame Marktorganisation für Zucker · Art. 8 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1663/95 und Art. 11 … · Bewertung des Risikos eines finanziellen Schadens für den …

Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Dokumente zum Vertrag LIEN 97-2011 · Antwort auf einen Erstantrag · Klagefrist

Kontrolle der Verwendung der Vergütungen · Zulagen für parlamentarische Assistenz · Ausgabenbelege · Rückforderung zu Unrecht gezahlter Beträge

Finanzierung der Investitionen in den Bau der neuen Start … · Entscheidung, mit der die Beihilfe für mit dem Gemeinsamen … · Nichtigkeitsklage · Kein Rechtsschutzinteresse

Nationale Regelung über die Errichtung von … · Beschränkungen · Rechtfertigungsgründe · Verhältnismäßigkeit

Gemeinschaftswortmarke AK 47 · Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c und Art. 52 Abs. 1 Buchst. a der …

Gemeinschaftswortmarke AK 47 · Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c und Art. 52 Abs. 1 Buchst. a der …

Sektor der Rohrverbindungen aus Kupfer und Kupferlegierungen · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Geldbußen · Mitteilung über Zusammenarbeit

Sektor der Rohrverbindungen aus Kupfer und Kupferlegierungen · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Dauer der Beteiligung an der Zuwiderhandlung · Geldbußen

Sektor der Rohrverbindungen aus Kupfer und Kupferlegierungen · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Einheitliche fortdauernde Zuwiderhandlung · Beteiligung an der Zuwiderhandlung

Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

Richtlinie 67/548/EWG · Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 · Einstufung von Nickelcarbonaten, Nickelhydroxiden und … · Gültigkeit der Richtlinien 2008/58/EG und 2009/2/EG sowie …

Verordnungen (EG) Nrn. 1257/1999 und 817/2004 · Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums durch die … · Agrarumweltbeihilfen für Produktionsverfahren · Beihilfen für Agrarumweltmaßnahmen, bei denen es sich nicht …

Sektor der Rohrverbindungen aus Kupfer und Kupferlegierungen · Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG … · Geldbußen · Maßgeblicher Umsatz

Sofortmaßnahmen · Maßnahme eines Mitgliedstaats · Vorläufige Aussetzung einer nach der Richtlinie 90/220/EWG … · Rechtsgrundlage

Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Dokument zu einem laufenden Gesetzgebungsverfahren · Teilweise Verweigerung des Zugangs · Nichtigkeitsklage

Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke CA · Ältere Gemeinschaftswortmarke und -bildmarke KA · Relatives Eintragungshindernis · Keine Verwechslungsgefahr

System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten · Nationaler Plan zur Zuteilung von Emissionszertifikaten für … · Dreimonatsfrist · Art. 9 Abs. 3 der Richtlinie 2003/87

Sammel- und Verwertungssystem für gebrauchte Verpackungen … · Sammel- und Sortiervereinbarungen, die … · Einzelfreistellung · Auflagen

Unzulässigkeit

Unzulässigkeit

Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke GOLD MEISTER · Ältere nationale und Gemeinschaftswortmarke MEISTER · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr

Aufgabe eines Geschäftszweigs als Kompensationsleistung · Dringlichkeit · Interessenabwägung

Sozialpolitik · Richtlinie 1999/70/EG · Paragraf 4 der Rahmenvereinbarung über befristete … · Befristete Arbeitsverträge im öffentlichen Sektor

Unzulässigkeit

Zucker · Natur und Reichweite der einem Zucker erzeugenden … · Möglichkeit für ein Unternehmen, das eine … · Berechnung des wiedereinzuziehenden Betrags und der …

Flugplätze mit einer Startbahngrundlänge von 2 100 m und … · Begriff ‚Bau‘ · Verlängerung der Betriebsgenehmigung

Gleichbehandlung von Männern und Frauen · Zugang zu und Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen · Nicht fristgerechte Umsetzung

Nationale Regelung, die vor dem Beitritt der Republik … · Vereinbarkeit einer solchen Regelung mit dem im …

Richtlinie 93/83/EWG · Art. 1 Abs. 2 Buchst. a und Art. 2 · Öffentliche Wiedergabe über Satellit · Anbieter von Satelliten-Bouquets

Niederlassungsfreiheit · Art. 49 EG · Freier Dienstleistungsverkehr · Beschränkungen

Art. 4, 10 und 10a · Kurzfristiges Arbeitsunfähigkeitsgeld für junge Menschen · Leistung bei Krankheit oder Leistung bei Invalidität · Voraussetzungen des Wohnsitzes, des Aufenthalts zum …

Art. 47 Abs. 2 · Unmittelbare Wirkung · Anwendbarkeit auf in Anhang II Teil B der Richtlinie …