Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistungen · Leistungsausschluss
Sozialrecht
Urteile zu § 193 SGG – Seite 4
Sozialgerichtsgesetz
44.072 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
44.072 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistungen · Leistungsausschluss
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Gewährung und Fortbestehen internationalen Schutzes durch … · Verfassungsmäßigkeit · Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen … · Ausschluss von Leistungen für den notwendigen persönlichen …
Sozialrecht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
objektiver Empfängerhorizont · Umstände des Einzelfalles · gesetzliche Unfallversicherung · Arbeitsunfall
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
GB · Antrag auf mündliche Verhandlung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Heizkosten · Heizkostenvorauszahlung oder Heizkostenpauschale · wirksame mietvertragliche Vereinbarung · keine fiktive Unterstellung eines Zurückbehaltungs- oder …
Sozialrecht Aufgehoben
Syndikusanwalt · Gesetzesänderung zum 1. 1. 2016
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Zusammenleben der Eltern eines unverheirateten unter … · überlappende Bedarfsgemeinschaften · vollständige Deckung des Kindesbedarfs durch den einen … · kein Leistungsanspruch im Verhältnis zum anderen Elternteil
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Bankkonto
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
keine Weiterleitung der Mitteilung des Bezuges einer … · Mitteilungspflichtverletzung hinsichtlich des … · Prüfung des Vorliegens grober Fahrlässigkeit · Unkenntnis vom teilweisen Wegfall des Witwerrentenanspruches
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Kryokonservierung · SGB V § 27a · EBM-Ä · Leistungsanspruch · Gemeinsamer Bundesausschuss
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Bemessungsentgelt · Berücksichtigung von Wertguthaben · Regelung der Behandlung der Auszahlung des Wertguthabens in … · Rechtsauslegung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Bestehen einer versicherungspflichtigen Beschäftigung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · fiktive Bemessung des Arbeitslosengeldes · Erwerbstätigkeit und Pflege
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Aussichtslosigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
sexueller Übergriff und Faustschlag durch Arbeitskollegen · seelischer Erstschaden · affektiver Ausnahmezustand · Entbehrlichkeit einer DSM-5/ICD-10-Codierbarkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen