Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Urteile zu § 193 SGG – Seite 3
Sozialgerichtsgesetz
44.068 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
44.068 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zur Übernahme von Mietkosten in einer besonderen Wohnform, die die Angemessenheitsgrenze übersteigen
Sozialrecht
Sozialrecht
Gesamt-GdB · Einzel-GdB · tatrichterliche Aufgabe
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
grundsätzliche Bedeutung · Darlegung der Klärungsfähigkeit · Entscheidungserheblichkeit
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Einstweilige Anordnung · Sozialgesetzbuch Zweites Buch · Vorläufiger Rechtsschutz · Anordnungsanspruch · Anordnungsgrund
Sozialrecht Aufgehoben
COVID-19 · COMIRNATY · mRNA-Impfstoff · neuester medizinisch-wissenschaftlicher Erkenntnisstand
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein vorbeugender vorläufiger Rechtsschutz gegen … · Gewaltenteilungsgrundsatz
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Fortführung der Tätigkeit einer verstorbenen Freiberuflerin … · Einkünfte aus selbstständiger Arbeit nach § 18 EStG
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Höhe des zu berücksichtigenden Einkommens · Umrechnung von ausländischem Einkommen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine Arbeitsunfähigkeit unmittelbar vor Beginn der … · kein Bezug einer in § 20 Abs 1 Nr 3 Buchst b SGB 6 … · Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung · keine analoge Anwendung des § 20 Abs 1 Nr 3 Buchst b SGB 6
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Der Neuromodulationsanzug „Molii Suit“ ist untrennbarer Bestandteil einer neuen Untersuchungs- und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Mamma-Reduktionsplastik · mittelbare Therapie · Eingriff in die funktionell intakte weibliche Brust · Erfordernis einer speziellen Rechtfertigung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
kein subjektives Recht des Versicherten auf Prüfung und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Abgeändert
Verpflichtung des Gesetzgebers zur unterjährigen Erhöhung …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Abgrenzung der Leistungs-/ …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unzulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde bzgl der Gehörsgewährung im sozialgerichtlichen Verfahren
mangelnde Darlegungen zum Beruhen der angegriffenen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Kostenübernahme · ambulante Bakterienphagentherapie · neue Behandlungsmethode · Arzneimitteltherapie
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Darlegungsanforderungen bei Verfahrensmängeln · gerichtliche Hinweispflicht · rechtliches Gehör · Vorverfahren
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistungen · Leistungsausschluss
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen