Verordnung (EU, Euratom) 2020/2092 · Allgemeine Konditionalitätsregelung zum Schutz des … · Durchführungsbeschluss (EU) 2022/2506 · Maßnahmen zum Schutz des Haushalts der Union vor Verstößen …
Europarecht Klage abgewiesen
EuG-Entscheidungen im September 2026
Gericht der Europäischen Union
21 Entscheidungen des Gericht der Europäischen Union vom September 2026: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
21 Entscheidungen
Verordnung (EU, Euratom) 2020/2092 · Allgemeine Konditionalitätsregelung zum Schutz des … · Durchführungsbeschluss (EU) 2022/2506 · Maßnahmen zum Schutz des Haushalts der Union vor Verstößen …
Europarecht Klage abgewiesen
Verordnung (EU, Euratom) 2020/2092 · Allgemeine Konditionalitätsregelung zum Schutz des … · Durchführungsbeschluss (EU) 2022/2506 · Maßnahmen zum Schutz des Haushalts der Union vor Verstößen …
Europarecht Klage abgewiesen
Verordnung (EU, Euratom) 2020/2092 · Allgemeine Konditionalitätsregelung zum Schutz des … · Durchführungsbeschluss (EU) 2022/2506 · Maßnahmen zum Schutz des Haushalts der Union vor Verstößen …
Europarecht Klage abgewiesen
Anmeldung der Unionsbildmarke PROVIDENTIAE MEMOR · Älteres nicht eingetragenes Zeichen PROVIDENTIAE MEMOR · Relatives Eintragungshindernis · Benutzung eines Kennzeichenrechts von mehr als lediglich …
Europarecht Klage abgewiesen
Verordnung (EU, Euratom) 2020/2092 · Allgemeine Konditionalitätsregelung zum Schutz des … · Durchführungsbeschluss (EU) 2022/2506 · Maßnahmen zum Schutz des Haushalts der Union vor Verstößen …
Europarecht Klage abgewiesen
Verordnung (EU, Euratom) 2020/2092 · Allgemeine Konditionalitätsregelung zum Schutz des … · Durchführungsbeschluss (EU) 2022/2506 · Maßnahmen zum Schutz des Haushalts der Union vor Verstößen …
Europarecht Klage abgewiesen
Europarecht
Europarecht
Richtlinie 2003/87/EG · System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten · Art. 3 Buchst. e der Richtlinie 2003/87 · Begriff ‚Anlage‘
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Anmeldung der Unionsbildmarke Food Pass · Ältere Unionswortmarke FoodPLUS · Relatives Eintragungshindernis · Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001
Europarecht Aufgehoben
Steuerbefreiungen bei innergemeinschaftlichen Umsätzen · Steuerbefreiung bei der Lieferung von Gegenständen · Art. 138 Abs. 1 der Richtlinie 2006/112/EG · Steuerbefreiungen beim innergemeinschaftlichen Erwerb von …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Anmeldung der Unionsbildmarke WALLAPOP · Ältere nationale Bildmarken WALA W · Relatives Eintragungshindernis · Keine Verwechslungsgefahr
Europarecht Klage abgewiesen
Übertragung eines Gesamt- oder Teilvermögens · Art. 19 der Richtlinie 2006/112/EG · Schenkung eines Unternehmens zu zwei gleichen Teilen an … · Spätere Übertragung der entsprechenden Anteile auf eine …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Art. 67 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 6/2002 · Sorgfaltspflicht · Art. 59 Abs. 2 der Verordnung Nr. 6/2002
Europarecht Klage abgewiesen
Europäische Friedensfazilität (EFF · Beschluss des EFF-Ausschusses über die Zuweisung der ersten … · Unzuständigkeit der Unionsgerichte
Europarecht Klage abgewiesen
Art. 19 und Art. 29 der Richtlinie 2006/112/EG · Übertragung eines Gesamt- oder Teilvermögens · Gleichzeitiger separater Mietvertrag über eine Immobilie · Übernahme einer Tätigkeit
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Lieferung von Gegenständen gegen Entgelt · Art. 2 Abs. 1 Buchst. a der Richtlinie 2006/112/EG · Entnahme eines Gegenstands aus einem Unternehmen als … · Art. 16 der Richtlinie 2006/112
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Rechtsrahmen der Union für Medizinprodukte · Schutzklausel · Art. 8 Abs. 1 und 2 der Richtlinie 93/42/EWG · Mitteilung eines Mitgliedstaats über eine Entscheidung, mit …
Europarecht Klage abgewiesen
Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001 · Begründungspflicht
Europarecht Klage abgewiesen
Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001 · Begründungspflicht
Europarecht Klage abgewiesen