Sozialrecht – Entscheidungen 1985

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 18.12.1985

Die Ablehnungsgesuche stellen eine rechtsmißbräuchliche Ausübung der durch § 60 Abs. 2 Sozialgerichtsgesetz …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.12.1985 LS

Für die Bestimmung des Grundlohns nach § 180 Abs 4 S 3 RVO kommt es auf die Beweismittel an, die bei Abschluß …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 12.12.1985 LS

Ein 59jähriger landwirtschaftlicher Unternehmer, der nur noch leichte Arbeiten vollschichtig mit weiteren …

Sozialrecht

LSG Hessen 5. Senat Urteil 12.12.1985 LS

Bei einer teilweisen Kostenerstattung nach § 63 SGB X erscheint im allgemeinen allein die Quotelung der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.11.1985 LS zitiert von 2

Zu den Voraussetzungen, unter denen ein Versicherter nach § 1247 Abs 3 S 1 Buchst b RVO auch noch nach der an …

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Urteil 27.11.1985

Rechtmäßigkeit einer von der Beklagten vorgenommenen Einbehaltung eines Betrages von 58.204,04 DM für …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 21.11.1985 LS

Die Behandlungsbedürftigkeit einer Krankheit, die im Zeitpunkt des Kassenbeitritts besteht oder innerhalb der …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 21.11.1985 LS

Eine Kasse kann nach § 182f Abs 1 S 3 iVm § 182a S 3 RVO Abführmittel in Fällen gewähren, in denen sie über …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 07.11.1985 LS

Bei einer Streitigkeit um eine Zuzahlung nach RVO § 1243 ist die Berufung in analoger Anwendung des SGG § 149 …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 29.10.1985 LS

Der Jahresarbeitsverdienst - JAV ist auch dann nach § 573 Abs 1 RVO neu zu berechnen, wenn sich der …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 29.10.1985 LS

Ansprüche auf Arbeitsentgelt, die vor Stellung des Antrages auf Konkursausfallgeld durch …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 15.10.1985 LS

Die Erfüllung der Anwartschaftszeit gehört nicht zu den "sonstigen Voraussetzungen" für den Anspruch auf …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.09.1985 LS

Macht der Leistungsberechtigte konkret geltend, daß seine Unterhaltspflicht nach den Unterhaltsrichtlinien …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.09.1985 LS

Der Beschluß des Sozialgerichts, mit dem die aufschiebende Wirkung eines mit der Klage angefochtenen …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 04.09.1985 LS

Die Entscheidung darüber, wann die Einholung einer Stellungnahme durch den Vertrauensarzt zur Überprüfung der …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.08.1985 LS

Hat das Sozialgericht durch Beschluß dem Antrag auf Aufschiebung der Vollziehung eines Erstattungsbescheides …

Sozialrecht

LSG Hessen 3. Senat Beschluss 29.07.1985

Die nachstehenden ehrenamtlichen Richter sind gemäß § 4 Abs. 1 Hessisches Richtergesetz (HRiG) vom 19. …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.07.1985 LS

Ein Anspruch auf Hippotherapie als Heilmittel besteht nicht, wenn sie im konkreten Falle unwirtschaftlich und …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.07.1985 LS

Beitragseinzug - hier Pflichten der Einzugsstelle:

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.07.1985 LS

Zum Begriff des Verwaltungsakts:

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.07.1985 LS

Ein Ersatzkassenmitglied kann Kosten, die ihm durch die Behandlung bei einem Heilpraktiker entstanden sind …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.07.1985 LS

Als Jahresarbeitsverdienst ist bei einem angestellten Tierarzt, der zZt des Arbeitsunfalls erst knapp 3 …

Sozialrecht

LSG Hessen 2. Senat Beschluss 09.07.1985

Die Beteiligten streiten in dem anhängigen Berufungsverfahren um den Anspruch des Klägers auf die Gewährung …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.06.1985 LS

Die Entscheidung des Rentenversicherungsträgers, ob durch eine Maßnahme zur medizinischen (oder beruflichen) …

Sozialrecht

LSG Hessen 10. Senat Beschluss 20.06.1985

Die Antragstellerin begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung die Förderung ihres Promotionsvorhabens in …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 11.06.1985 LS

Ein Anspruch eines Versicherten auf Zuschüsse zu den Kosten für Zahnersatz und Zahnkronen steht nur zu, wenn …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 15.05.1985 LS

Ein Ersatzkassenmitglied hat keinen Anspruch auf russisch-römische Bäder als Sachleistung, wenn nicht …

Sozialrecht

LSG Hessen 1. Senat Urteil 15.05.1985 zitiert von 1

Erwerbsunfähigkeitsrente – versicherungsrechtliche Voraussetzungen

verschlossener Teilzeitarbeitsmarkt

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 15.05.1985 LS

Arbeitgebereigenschaft - hier zum Fall der mangels Erlaubnis unwirksamen Arbeitnehmerüberlassung:

Sozialrecht

LSG Hessen 1. Senat Urteil 15.05.1985

Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Berufung ehrenamtlicher Richter

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 02.05.1985 LS

Zur Frage der Höhe des Gegenstandswertes im Verfahren auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung, mit der die …

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Urteil 17.04.1985 zitiert von 1

Ob die Klägerin über ihre Gebietsbezeichnung hinaus auch die Psychotherapie von Erwachsenen abrechnen kann

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.03.1985 LS

Hilfsmittel; hier - Kontaktlinsen:

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 13.03.1985 LS

Die Versicherungsfreiheit von Rechtsreferendaren zur Bundesanstalt für Arbeit ist verfassungsgemäß.

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 13.03.1985 LS

Ist ein Versicherter ununterbrochen an derselben Krankheit arbeitsunfähig erkrankt, so lebt sein Anspruch auf …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Urteil 13.03.1985 LS

Satzungsbestimmungen einer Ersatzkasse, die für die Gruppe der freiwillig versicherten Mitglieder mit …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 12.03.1985 LS

Im sozialgerichtlichen Verfahren ist die einseitige Erklärung des Klägers, der Rechtsstreit sei in der …

Sozialrecht

LSG Hessen 3. Senat Urteil 06.03.1985

Die Beteiligten streiten vor allem darüber, ob ein Unfall der Klägerin als Wegeunfall im Sinne der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.02.1985 LS

Ein landwirtschaftlicher Unternehmer eines Gartenbaubetriebes hat sein Unternehmen erst dann nach § 2 Abs 1 …

Sozialrecht

LSG Hessen 8. Senat Urteil 28.02.1985 LS

Ein für den Fall der Krankheit versicherter Unfallgeschädigter kann von seiner Krankenkasse die Befreiung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.02.1985 LS

Art 6 Abs 1 des Beschlusses Nr 1/80 des Assoziationsrates EG-Türkei setzt eine vierjährige ununterbrochen …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.02.1985 LS

Verletzt der Arbeitgeber seine für die Entscheidung der Einzugsstelle unentbehrliche Aufzeichnungspflicht …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.02.1985 LS

Eine Verpflichtung zur Übernahme von Kosten für eine "Stellvertreterleistung" besteht immer dann, wenn die …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.02.1985 LS

Bei der Bestimmung des Gesamteinkommens iS des § 205 Abs 1 RVO sind die sogenannten negativen Einkünfte, die …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 19.02.1985 LS

Der Elternrentenanspruch kann erst nach dem Tode des Versicherten entstehen ("ohne den Arbeitsunfall …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 19.02.1985 LS

§§ 734, 749 RVO sind leges speciales zu §§ 44 ff SGB X.

Sozialrecht

LSG Hessen 3. Senat Urteil 13.02.1985

Unfallversicherungsschutz – Kirschenpflücken

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 06.02.1985

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit einer Erstattungsforderung für das Quartal II/78 über DM …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 31.01.1985 LS

Ein früherer landwirtschaftlicher Unternehmer, der Landwirtschaftsmeister ist und noch leichte bis …

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 30.01.1985

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Erstattung von Krankengeld in Höhe von 440,40 DM, das sie an den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen