Urteile zu Art. 20 GG – Seite 2
Grundgesetz
17.213 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.213 Entscheidungen
Änderung des Ausgangsbescheides im Widerspruchsbescheid · aufschiebende Wirkung · Dauer der aufschiebenden Wirkung · Beschwerde
Verwaltungsrecht – Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
VG Köln 4. Kammer Beschluss
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
VGH Bayern Beschluss
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
BGH 3. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BGH III. Zivilsenat Beschluss
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Verwaltungsrecht
BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss
fachgerichtliches Abstellen auf unterbliebene …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH I. Zivilsenat Beschluss
Gewerblicher Rechtsschutz – Rechtsbeschwerde verworfen
Abfallrecht -
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
BVerwG 2. Senat Beschluss
Verwaltungsrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LG Nürnberg-Fürth Beschluss
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Kommunalrecht -
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
VG Düsseldorf 13. Kammer Urteil
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
VG Köln 18.Kammer Beschluss
Verwaltungsrecht
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
hier: erfolgreiche Verfassungsbeschwerde afghanischer … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH IV. Zivilsenat Beschluss
Erb- und Versicherungsrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
OVG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss
gespaltener Gebührensatz · Gebührenkalkulation · Abschreibung · Abzugskapital
Verwaltungsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
OLG Köln 19. Zivilsenat Urteil
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
VG Köln 13. Kammer Urteil
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht – Beschwerde verworfen
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
BGH Kartellsenat Beschluss
Kartellrecht – Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BGH Kartellsenat Beschluss
Kartellrecht – Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BGH Kartellsenat Beschluss
Kartellrecht – Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
BGH Kartellsenat Beschluss
Kartellrecht – Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Missbräuchlichkeit eines Auskunftsbegehren wegen … · Ausforschung privater Interessen
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Zahlungspflicht des Beschäftigten · Entsendung · deutsch-israelisches Sozialversicherungsabkommen · Gesamtschuld
Sozialrecht ✓ Abgeändert
VG Köln 8. Kammer Urteil
Verwaltungsrecht
BVerwG 4. Senat Beschluss
Verwaltungsrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
VG Schleswig-Holstein 2. Kammer Beschluss
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
BGH VIII. Zivilsenat Beschluss
Miet- und Kaufrecht – Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
VG Schleswig-Holstein 6. Kammer Beschluss
Verwaltungsrecht
VerfGH Berlin Beschluss
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht ✓ Abgeändert